Harald Moritz
DIE GRÜNEN
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Frage von Gubznf Cbuy an Harald Moritz bezüglich Arbeit

# Arbeit 21. Sep. 2013 - 03:09

Sehr geehrter Herr Wahlkreisbewerber,

ich habe hier etwas zum Thema „Menschen unabhängig von Einkommen, die
Möglichkeit von weiteren Aus- & Weiterbildungen zu gewährleisten“.
Es ist es durchaus üblich, dass Jobcenter den Abbruch einer begonnenen
Ausbildung verlangen. Aktueller Fall:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-behoerde-ford...
Andernfalls werden die Grundsicherungsleistungen gestrichen, die Menschen
stehen o. existenzsichernde Leistungen da.

Die Idee von Herrn Schmidt (SPD), sich voll & ganz auf die Ausbildung zu
konzentrieren, teile ich nach reichlicher Überlegung. Dazu gilt es aber
auch, jede Ausbildung/Studium zu fördern & das in ausreichender und
existenzsichernder Höhe. Ich selbst bin berufstätig neben meiner
Ausbildung, jedoch geht das nur, weil die Ausbildung genau auf mich
zugeschnitten ist und es mir erlaubt, diese neben dem Beruf zu absolvieren.
Dieses Glück hat nicht jeder.

Bedenken Sie auch, dass Gesetze aus der Zeit der Rot-/Grünen Koalition
dazu führten, dass insbesondere der niedrig entlohnte Teil der
Gesellschaft vom lebenslangen Lernen abgeschnitten ist und entsprechend
abgehängt wird. Ausbildung soll dazu befähigen, am gesellschaftlichen
Leben teil zu haben.

Leider ist es schwierig, gegen den §7 Abs.5+6 des SGBII vorzugehen, weil
diese zwar die Ausbildung verbieten, dies aber durch Leistungseinstellung
und nicht in Form eines Verbots.
Dennoch hoffe ich, Sie für das Problem sensibilisieren zu können.
Meine Fragen:

Setzen Sie sich für die Möglichkeit ein, unabhängig vom Einkommen,
einer Ausbildung nachzugehen? (Auch Zweitausbildung/Studium o. Älter
25/30)
Werden Sie Initiativen innerhalb Ihrer Partei starten und unterstützen?
Setzen Sie sich dafür ein, dass das Recht auf lebenslanges Lernen,
unabhängig vom Einkommen, Teil des Grundsatzprogramms wird?

Von: Gubznf Cbuy

Antwort von Harald Moritz (GRÜNE)

Sehr geehrter Herr Pohl,
Bündnis 90 / Die Grünen sieht die Notwendigkeit zum lebenslangen Lernen in unserer Wissensgesellschaft als unabdingbar an und hat dies auch im Wahlprogramm berücksichtig. Wir wollen, dass man sich Lernen in späteren Lebensphasen auch leisten kann und will dafür ein "Weiterbildungs-BAföG" einführen. Es kennt keine Altersgrenze, die Finanzierung des Lebensunterhalts und der Maßnahmenkosten erfolgen durch einen Mix von Zuschüssen und Darlehen, je nach Situation der Berechtigten. Dafür wollen wir im Bundeshalshalt jährlich 200 Mio. Euro festlegen.

Mit freundlichen Grüßen

Harald Moritz, MdA,

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