Harald Leibrecht
FDP
Profil öffnen

Frage von Eraé Fpuznyvna an Harald Leibrecht bezüglich Familie

# Familie 09. Nov. 2012 - 12:59

Guten Tag Herr Leibrecht,

sie haben heute für das Betreuungsgeld gestimmt. Haben sie das unter Fraktionszwang getan oder aus Überzeugung?
Denn wäre das Geld nicht besser angelegt gewesen, wenn man die KITAs kostenlos angeboten hätte? Damit man bildungsferne Gesellschaftsschichten auch dazu bringt, ihre Kinder an der frühkindlichen Bildung teilhaben zu lassen und damit ihre Chancen zu verbessern?
Alle Parteien jammern unisono über den kommenden Fachkräftemangel und das man dem entgegentreten muss. Ist das Betreuungsgeld nicht der falsche Ansatz?
Denn wer kann Betreuungsgeld bekommen? Niemand, der angewiesen ist auf die städtische KITA, wer er/sie den Tag über arbeiten muss, um überhaupt ein Auskommen zu haben. Und die werden im gleichen Atemzug gleich doppelt bestraft: Kein Betreuungsgeld und KITA-Gebühren!
Dass die FDP ja nie ein soziales Profil hatte weiss man, aber so einen offensichtlichen Fehlschritt mitzutragen aus partei- und koalitionspolitischen Gründen und ohne Rücksicht auf den gesunden Menschenverstand ist traurig.
Deshalb nochmal die Frage: Überzeugung oder Fraktionszwang wider dem Grundgesetz?

Von: Eraé Fpuznyvna

Antwort von Harald Leibrecht (FDP) 14. Nov. 2012 - 11:43
Dauer bis zur Antwort: 4 Tage 22 Stunden

Sehr geehrter Herr Schmalian,

haben Sie auch für Ihre Anfrage vom 9. November 2012 vielen Dank.

Das Betreuungsgeld war nicht der Herzenswunsch der FDP, aber wir stehen zu der im Koalitionsvertrag und im Koalitionsausschuss getroffenen Verabredung mit CDU und CSU. Wir Liberale schreiben Eltern kein Erziehungsmodell für ihre Kinder vor, sondern setzen auf Wahlfreiheit und Eigenverantwortung. Das heißt: Eltern müssen sich ganz der Erziehung ihrer Kinder widmen können, wenn sie es so möchten. Eltern müssen aber auch die Möglichkeit haben, sich für eine Berufstätigkeit zu entscheiden. Erst wenn die Vereinbarkeit von Beruf und Familie möglich ist, haben wir die Wahlfreiheit tatsächlich erreicht.

Deswegen fördern wir gleichzeitig den Ausbau der Betreuung für Kinder unter drei Jahren und stehen zum Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz, der ab August 2013 gelten soll. Die Bundesregierung stellt dabei bis 2013 allein vier Milliarden Euro zur Verfügung. Auch die Länder und Kommunen sind hier in der Pflicht, ihre Zusagen zu erfüllen.

Übrigens freue ich mich auch über die Abschaffung der Praxisgebühr. Dies war ebenfalls Teil der Vereinbarungen des Koalitionsausschusses.

Mit freundlichen Grüßen,

Harald Leibrecht, MdB