Hansjörg Durz
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CSU
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Frage von Michael B. •

Glauben Sie, dass ein politischer Rechtsruck geeignet ist, einem weiteren Rechtsruck entgegenzuwirken?

Sehr geehrter Herr Abgeordneter,

halten Sie es aus Ihrer Sicht für politisch sinnvoll, dem Erstarken einer im Bundestag vertretenen rechtsextremen Partei dadurch zu begegnen, dass etablierte Parteien Positionen, Sprache oder Forderungen aus dem rechten Spektrum übernehmen?

Zahlreiche politikwissenschaftliche Studien kommen zu dem Ergebnis, dass eine solche Strategie extremistische Parteien eher stärkt als schwächt. Wie bewertet die Union diese Erkenntnisse konkret?

Welche politischen Maßnahmen (inhaltlich, kommunikativ oder parlamentarisch) verfolgt die Union aktuell, um dem Erstarken rechtsextremer Kräfte wirksam entgegenzuwirken?

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