spdfraktion.de
(...) was sollen denn das für „Fragen" sein, wenn Ihr Urteil über den Kandidaten schon feststeht (Sie schreiben: „... undemokratisch, korrupt und für das Kanzleramt unwürdig")? (...)
(...) vielen Dank für Ihre Fragen zu den Gema-Gebühren. (...)
(...) Hinter uns liegen Monate, in denen sich die Krise in Europa weiter zugespitzt hat. Und auch jetzt wird niemand sicher vorhersagen können, ob die Maßnahmen, die nun ergriffen werden sollen, zu hundert Prozent ihre erhoffte Wirkung erzielen werden. (...)
(...) Was die "Verhinderung" eines Bundestagsbeschlusses durch die Opposition angeht, sollten Sie sich keine Illusionen machen: Die Opposition gewinnt nie die Abstimmung - weil sie nach dem Ergebnis der Bundestagswahl weniger Abgeordnete hat als die jeweiligen Regierungsparteien. Wenn es doch einmal "knapp" aussieht, gibt es nach parlamentarischem Brauch einen "Hammelsprung": Das heißt alle Abgeordneten werden herbeigerufen und gezählt. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage bezüglich der Einstufung von E-Zigaretten als Arzneimittel. Ich teile die Einschätzung der Oberverwaltungsgerichte in Magdeburg, Münster und Köln, dass E-Zigaretten und die dazu gehörenden Komponenten Genussmittel und keine Arzneimittel sind. (...)
