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(...) Aus diesem Grund gab es auf Initiative der SPD am 27. Mai eine öffentliche Anhörung des Wirtschaftsausschusses zum Kinderpornografie-Bekämpfungsgesetz. Darin wurde die Erwartung der SPD-Bundestagsfraktion bestätigt, dass der Gesetzentwurf in wesentlichen Punkten nachgebessert werden muss, um zustimmungsfähig zu sein: (...)
(...) Ich befürworte ein Verbot von gewaltverherrlichenden und gewaltverharmlosenden Bildschirmspielen. In diversen Studien wurde immer wieder festgestellt, dass durch diese Spiele gerade kein Aggressionsabbau, sondern vielmehr ein Abschmelzen der Hemmschwelle zu realer Gewalt erfolgt. (...)
(...) Die SPD nimmt ihre eigenen Quotierungsbeschlüsse (Münster 1988) ernst. Sie finden unsere Bundesliste zur Europawahl auf den Internetseiten der SPD unter http://www.spd-europa.de/fileadmin/content/documents/SPD_Europawahl_Bundesliste_2009.pdf . Auf den ersten 20 Plätzen der Liste kandidieren 9 Frauen. (...)
(...) Hier wollen und sollen wissenschaftliche Autoren mit ihren Aufsätzen und insbesondere Büchern erfolgreich sein, auch in bescheidenem Maße ökonomisch. Die Möglichkeit, wirtschaftlich verwertbares Wissen zum Patent anzumelden, haben sie im Gegensatz zu ihren natur- und ingenieurwissenschaftlichen Kolleginnen und Kollegen nicht. (...)
(...) Bezüglich Ihrer Frage, würde auch ich mir noch mehr Angebote für Jugendliche wünschen. Es darf für unsere Gesellschaft nicht hinnehmbar sein, wenn junge Menschen vorsätzlich öffentliches Eigentum zerstören, weil sie keine sinnvolle Beschäftigung finden. (...)
(...) Derzeit übernehmen die Krankenkassen nur die Hälfte der mit einer künstlichen Befruchtung verbundenen finanziellen Belastung. Dies sieht das Gesundheitsreformgesetz vor, mit dem 2004 auf die dramatische Finanzsituation der Krankenkassen reagiert wurde. (...)
