spdfraktion.de
(...) Natürlich bin ich als Abgeordneter des Deutschen Bundestages und Mitglied des Verteidigungsausschusses über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr gut informiert. Die Bundeswehr leistet dort zusammen mit den internationalen Partnern einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung und zum Wiederaufbau des Landes. (...)
(...) Die Entscheidung Putins, per Dekret den Ausstieg Russlands aus dem Abkommen über Konventionelle Streitkräfte in Europa vorzunehmen, halte ich für besorgniserregend. Diese Art der Kreml-Politik erinnert an andere, längst vergangene Zeiten. Die Aufkündigung des KSE-Vertrages bedeutet, dass Russland nach einer Frist von 150 Tagen nicht mehr an die darin festgelegten Obergrenzen für zum Beispiel Panzer, Artillerie und Flugzeuge auf seinem europäischen Gebiet gebunden ist. (...)
(...) Der gesamte Vorgang um den Einsatz der Tornados wird derzeit noch untersucht. Klar ist jetzt schon, dass der Tiefflug nicht in Ordnung war (und auch ein entsprechendes Disziplinarverfahren eingeleitet ist). (...)
(...) Tatsächlich sind berufliche Nebentätigkeiten wohl nur ein Problem für 10 Prozent der Abgeordneten, die allermeisten kümmern sich hauptamtlich voll um ihr Mandat. (...) Zur Frage zur Zukunft des Marinefliegergeschwaders in Holtenau (MFG 5): Das Vorhaben des Ministeriums, von dem auch in der Presse zu lesen war, in Abweichung vom geltenden Stationierungskonzept das MFG 5 eher aufzulösen, ist nicht hinzunehmen. (...)
(...) Ich glaube, dass hier der „mündige Verbraucher“ gefragt ist, der auch klimabewusst einkauft. Dadurch, dass erkennbar sein muss, wo die Lebensmittel produziert worden sind, ist bewusstes Einkaufen auch möglich. (...)
