Frage an Hans-Peter Bartels von Naqernf Gubzfra bezüglich Internationales

03. Juli 2009 - 10:11

Sehr geehrter Herr Dr. Bartels,

haben Sie den Lissabon-Vertrag ganz durchgelesen, und sich persönlich davon überzeugt, dass es richtig ist, dem Ratifizierungsgesetz zuzustimmen?

Wie erklären Sie sich, dass eine große Mehrheit der Abgeordneten einem nach Entscheidung des BVerfG nicht verfassungsmäßigem Gesetz zugestimmt hat?

Wäre es nicht an der Zeit, daß der Bundestag sich wieder auf seine eigentliche Aufgabe besänne, nämlich die Regierung zu _kontrollieren_, statt ihre Vorschläge abzunicken?

Mit freundlicehn Grüßen,

A. Thomsen, Kiel

Frage von Naqernf Gubzfra
Antwort von Hans-Peter Bartels
03. Juli 2009 - 13:23
Zeit bis zur Antwort: 3 Stunden 11 Minuten

Sehr geehrter Herr Thomsen,

Dank für Ihre Frage zum Lissabon-Vertrag, die sich offenbar mit meiner Antwort überschneidet, die ich heute Herrn Bresa auf dieser Seite gegeben habe. Bitte schauen Sie doch weiter unten nach meiner Antwort.

Mit freundlichen Grüßen
Hans-Peter Bartels