Frage von Heinrich S. • 12.10.2007
Frage an Hans Michelbach von Heinrich S. bezüglich Recht
Portrait von Hans Michelbach
Antwort 24.10.2007 von Hans Michelbach CSU

(...) Nach meiner Kenntnis dürfte zudem am Tag der Deutschen Einheit keine Notwendigkeit von Bauarbeiten bestanden haben. Ich habe Ihre Anfrage jedoch zum Anlass genommen, beim zuständigen Bundesministerium für Verkehr, Bau und Städteentwicklung nachzufragen, ob ggf. (...)

Portrait von Hans Michelbach
Antwort 05.10.2007 von Hans Michelbach CSU

(...) 1. Herr Peter Hartz hat im Jahre 2002 aus den Händen des seinerzeitigen Bundespräsidenten Johannes Rau das Bundesverdienstkreuz 1. Klasse erhalten. (...)

Frage von Alexander W. • 07.09.2007
Frage an Hans Michelbach von Alexander W. bezüglich Recht
Portrait von Hans Michelbach
Antwort 10.09.2007 von Hans Michelbach CSU

(...) So soll im Waffengesetz durch eine Öffnungsklausel für die Länder die Möglichkeit geschaffen werden, für öffentliche Straßen und Plätze das Führen von Waffen zu verbieten, wenn an diesen Orten wiederholt Gewaltstraftaten begangen worden sind und künftig mit weiteren Taten zu rechnen ist. (...) Die zuständigen Behörden werden sodann auch festlegen können, ob im Einzelfall oder allgemein Ausnahmen insbesondere für Inhaber waffenrechtlicher Erlaubnisse, Anwohner und Gewerbetreibende zugelassen werden, sofern eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit nicht zu befürchten ist. (...)

Portrait von Hans Michelbach
Antwort 10.09.2007 von Hans Michelbach CSU

(...) die Fragen, welche vor der Bundestagswahl gestellt wurden, konnten tatsächlich aufgrund eines technischen Problemes nicht beantwortet werden, da sie mich schlichtweg durch den Spamfilter nicht erreicht hatten. (...)