Hans-Martin Schwarz

Antwort Status

Frage von Hubert H. • 04.03.2006

Sehr geehrter Herr Schwarz, die Partei, für die Sie als Landtagskandidat antreten, hat im vergangenen Jahr einen Gesetzesentwurf in den Landtag von Baden-Württemberg eingebracht mit dem Ziel dem Bürger mehr Bürgerentscheids-Kompetenz einzuräumen.

Antwort von Hans-Martin Schwarz

Bündnis 90/Die Grünen • 04.03.2006

Sehr geehrter Herr Hermann,

gerne beantworte ich ihre Fragen.

zu 1.: Ja, die Bürger müssen auch in Baden-Württemberg stärker gefragt werden. Die derzeitigen Hürden, z.B. Quoren sind viel zu hoch und fördern Politikverdrossenheit.

Baden-Württemberg Wahl 2006
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Frage von Judith S. • 24.02.2006

Es stimmt mich sehr nachdenklich, dass in jüngster Zeit immer häufiger vom "Einsatz der Bundeswehr im eigenen Land" die Rede ist und immer wieder ein Anlass gesucht wird, den Katastrophenfall auszurufen, um die Bundeswehr dann auch einsetzen zu könne

Antwort ausstehend von Hans-Martin Schwarz

Bündnis 90/Die Grünen

Baden-Württemberg Wahl 2006
Recht

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