(...) Europäische Normungsarbeit beginnt mit einem Normungsvorschlag, der von einem Mitglied der europäischen Normungsorganisationen CEN, CENELEC, ETSI wie z. B. (...)
(...) Eine höhere Deckungsvorsorge schien unter rot-grün verfassungsrechtlich nicht umsetzbar, da die Versicherungswirtschaft signalisiert hatte, dass sie Atomkraftwerke nicht gegen einen denkbaren Supergau versichern möchte. Ohne die Möglichkeit eine Versicherung abzuschließen, könne man den Atomkraftwerksbetreibern auch keine umfassende Versicherungspflicht auferlegen, war damals die Einschätzung der Juristen. (...)
(...) Ich persönlich empfinde die deutliche Erhöhung der ÄrztErhöhung der Ärztehonorare Entlohnung Hebammen als ungerecht. Mir erscheint dies als Ausdruck der Klientelpolitik der FDP, die sich für ihre Wählerschaft Ärzte stark macht, jedoch nicht für Hebammen, deren Einkommen sehr viel geringer sind. (...)
(...) die Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen befürwortet den Ausbau der KWK mit einem starken Akzent auf die Mikro- und Klein-KWK. Wie Ihnen bekannt sein dürfte, ist die grüne Bundestagsfraktion für den Atomausstieg sowie gegen den Neubau von Kohlekraftwerken. (...)
(...) Wir wollen das Elektrofahrzeuge ausschließlich mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Nur dann sind es echte Nullemissionsfahrzeuge, die das Klima entlasten. (...)
