Andreas Weeger
(...) Auf dem grünen Parteitag habe ich mich mit vielen Anderen für einen Antrag zur Einführung eines Grundeinkommens, wie es darin ausgeführt war, eingesetzt. Leider waren wir nicht ganz erfolgreich. (...)
(...) Sie haben recht. Über die Vorruhestands- und Altersteilzeitregelungen wird schon lange diskutiert. Die alten Regelungen entfielen mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Rente mit 67. (...)
(...) Eine schwarz/grüne Koalition auf Bundesebene etwa mit dem Innenminister Schäuble kann ich mir nicht vorstellen. Auch gäbe es dafür heute keine Mehrheit im Bundestag. (...)
(...) Ich bin kein Fachpolitiker für diesen Bereich. Aber, wenn ich es richtig sehe, hat bisher niemand ein Konzept, wie die Entwicklung zeitnah gestoppt werden könnte - jedenfalls nicht im Einklang mit der geltenden Rechts- und Wirtschaftsordnung. (...)
(...) Die Grüne Jugend hat mehrfach öffentlich dementiert, daß während ihres Bundeskongresses auf die Deutschlandfahne uriniert wurde. Sie hat sich darüber hinaus von dem Vorfall am Rande des Bundeskongresses distanziert und betont, daß es sich nicht um eine Aktion der Grünen Jugend gehandelt habe. (...)
(...) Sicher haben die Lobbyisten einigen Einfluß auf die Entscheidungen von Abgeordneten über Gesetze, aber nicht immer, nicht auf alle und nicht immer umfassend. Außerdem gibt es rund um den Bundestag Lobbyisten sehr unterschiedlicher, häufig entgegengesetzter Interessen. (...)
