Andreas Weeger
(...) Die USA haben erhebliche Militärhilfe an Georgien geleistet. (...) Auch Gewehre deutscher Produktion sind in Georgien gefilmt worden. (...)
(...) Die grüne Fraktion hat die Regierung Mugabe in Simbabwe in den letzten Jahren immer wieder heftig kritisiert und ein Eingreifen der Afrikanischen Union zum Schutz der Bevölkerung gefordert. Leider war bisher vor allem die Regierung Südafrikas, die über großen Einfluß auch in Simbabwe verfügt nicht bereit, die dortige Regierung auch nur offen scharf zu kritisieren oder gar einzugreifen. (...)
(...) Da bringt es jetzt wenig zu beklagen, daß eine Volksabstimmung bei der Gründung 1949 und bei Vereinigung mit der DDR durch Beitritt der Ostbundesländer 1990 nicht durchgeführt wurde und manche andere verfassungsrechtlichen Ungereimtheit festgestellt werden kann. Die Hoffnung, daß sich die Bundesrepublik Deutschland doch noch mal eine Verfassung gibt, über die die Bevölkerung abstimmt, ist auch kleiner geworden, da die europäische Entwicklung Vorrang hat. (...)
(...) Zur "Jahrhundertlüge" gäbe es viel zu schreiben, wozu mir aber die Zeit fehlt. Ich sehe auch nicht, warum ich mich damit beschäftigen soll, daß der Adler als Wappentier Deutschlands mal so mal anders mit mehr oder weniger vielen Federn dargestellt wird oder warum die deutschen Pässe rot und nicht blau sind. (...)
(...) Ich gehe deshalb davon aus, daß in einigen Regionen mit Firmen, die Waffen produzieren und exportieren, durchaus eine nicht unerhebliche Zahl von Arbeitsplätzen in Gefahr wären, von den Profitintressen ganz zu schweigen. Aber das Problem der Arbeitsplätze dürfte mit öffentlichen Hilfen angemessen lösbar sein, denn es gibt schon seit Langem Konzepte des Umbaues der Waffenproduktion auf friedlichere Produkte. Bündnis 90/DieGrünen fordern deshalb seit vielen Jahren solche Konversion nach dem Motto der DDR-Opposition "Schwerter zu Flugscharen". (...)
