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Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 30.05.2018

(...) Die Aufgabenstellung zur Einführung von 5G, der technischen Normen und die ganzen Konditionen der Frequenzvergabe, ist mit die wichtigste gesellschafts- und wirtschaftspolitische Entscheidungen in dieser Wahlperiode. Sie stellt Weichen, die sich noch in Jahrzehnten auswirken werden. (...)

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• 30.05.2018

(...) Die Aufgabenstellung zur Einführung von 5G, der technischen Normen und die ganzen Konditionen der Frequenzvergabe, ist mit die wichtigste gesellschafts- und wirtschaftspolitische Entscheidungen in dieser Wahlperiode. Sie stellt Weichen, die sich noch in Jahrzehnten auswirken werden. (...)

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SPD
• 23.05.2018

(...) Darauf reagiert die Politik: Mit der EU-Datenschutzgrundverordnung werden die Regeln klarer gesetzt und Sanktionen bei Verstößen verschärft. Sie können bei Unternehmen Auskunft darüber einholen, welche Daten über Sie vorliegen und zu welchem Zweck und für welche Dauer diese gespeichert werden. (...)

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• 23.05.2018

(...) Darauf reagiert die Politik: Mit der EU-Datenschutzgrundverordnung werden die Regeln klarer gesetzt und Sanktionen bei Verstößen verschärft. Sie können bei Unternehmen Auskunft darüber einholen, welche Daten über Sie vorliegen und zu welchem Zweck und für welche Dauer diese gespeichert werden. (...)

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• 23.05.2018

(...) Darauf reagiert die Politik: Mit der EU-Datenschutzgrundverordnung werden die Regeln klarer gesetzt und Sanktionen bei Verstößen verschärft. Sie können bei Unternehmen Auskunft darüber einholen, welche Daten über Sie vorliegen und zu welchem Zweck und für welche Dauer diese gespeichert werden. (...)

Frage von Volker U. • 14.05.2018
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SPD
• 17.05.2018

(...) Die Pfalz gehört neben der Nordsee und einem Gebiet im Raum München leider zu den drei Regionen in Deutschland, die besonders stark von Kerosinablass betroffen sind, da wir im Abflugraum des Frankfurter Flughafens liegen. Das Argument, der Pfälzerwald sei aufgrund seiner dünnen Besiedlung ein geeignetes Gebiet zum Ablassen von Kerosin, ist zu hinterfragen, denn in großer Höhe versprühtes Kerosin wird schon bei geringem Wind sehr weit transportiert und flächig verteilt. (...)

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