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Günther Knoblauch
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Frage von Elisabeth M. •

Frage an Günther Knoblauch von Elisabeth M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Wie stehen Sie zum "Spurwechsel"?

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Es geht beim sogenannten "Spurwechsel" ja nicht darum, abgelehnte Asylbewerber per se eine Arbeitserlaubnis zu erteilen. Die Idee ist, denjenigen, die sich integriert haben, eine Wohnung haben, eine Arbeit haben, Deutsch sprechen, von der heimischen Wirtschaft benötigt werden und bereits vor einem festzulegenden Stichtag im Jahr 2015 eingereist sind, eine Arbeitserlaubnis zu erteilen, unabhängig von ihrem Asylstatus.
Meines Erachtens sollte grundsätzlich vor einer Ausweisung mit der Ausländerbehörde und den Wirtschaftskammern, wie IHK oder HWK, vor Ort gesprochen werden, ob jemand benötigt wird.
Zudem ist es grundsätzlich wichtig, dass unabhängig vom Asylrecht ein Zuwanderungsrecht geschaffen wird, um eine geordnete, bedarfsgerechte Zuwanderung getrennt vom Asylrecht zu ermöglichen.

i.A. Nicole Baumgartner
Abgeordnetenbüro Günther Knoblauch, MdL