spdfraktion.de
(...) Kritik übe ich übrigens nach wie vor an der Altersvorsorge für Abgeordnete. (...) Die nun vereinbarte Reduzierung der Altersvorsorge ist zwar ein Schritt in die richtige Richtung, doch ich halte eine weitergehende Reform für unabdingbar. (...)
Sehr geehrter Herr Jarowy,
Sehr geehrter Herr Dr. von Almsick,
(...) Die Bundesregierung hat dort einen Stufenansatz vorgeschlagen, der zu einem umfassenden Verbot von Streumunition führen soll. Dabei ist es wichtig, diesen Prozess so zu gestalten, dass auch bisherige Besitzerstaaten von Streumunition einbezogen werden können, sie müssten ansonsten außen vor bleiben, was nicht im Sinne des gemeinsamen Ziels ist. (...)
Sehr geehrter Herr Albig,