SPD NRW
(...) Eindeutige Identifizierbarkeit seiner Amtsträger, insbesondere bei hoheitlichen Maßnahmen, gehört zum modernen Verständnis des Staates. Sichergestellt werden muss, dass die individuelle Kennzeichnung nicht für unberechtigte Anzeigen oder gar Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten missbraucht werden (...)
(...) Mein Facebook-Profil bearbeite ich persönlich. (...)
(...) Ich persönlich teile die Auffassung und sehe auch keine politische Fraktion die - gerade auch im Hinblick auf die Änderung der Berufsordnung im Bereich der Pflege - eine Verkammerung befürwortet. (...)
(...) 2012, unter rot-grün, ist die Zuweisung um 50 Millionen angestiegen, auf 187 Millionen Euro. Dies langfristig zu sichern und bei Aufnahme der Schuldenbremse in die Landesverfassung festzuschreiben, damit diese nicht auf Kosten der Kommunen geht, ist meine vornehmliche Aufgabe in der neuen Wahlperiode. (...)
(...) Ihrem Eindruck, dass Langzeitarbeitslolt;stronggt;Langzeitarbeitsloselt;/stronggt;n, sondern im Gegenteil, sich als „selbst schuld an ihrer Situation“, dem „anstrengungslosen Wohlstand frönend“ (Westerwelle), oder in der Bildzeitung in regelmäßigen Abständen als „Arbeitsfaule“ lt;stronggt;verhöhnen lassen müssenlt;/stronggt;, kann ich nicht ernsthaft widersprechen. (...)
(...) Der beste Schutz vor Borreliose sind Aufklärung und Prävention sowie eine Sensibilisierung der Ärztinnen und Ärzte. Regelmäßig informieren die nordrhein-westfälischen Gesundheitsbehörden über die Gefahren, die von Zecken ausgehen können. (...)
