Gregor Gysi

(...) Einiges an Aufklärung hinsichtlich des Neoliberalismus haben wir schon geleistet. Das merkt man an veränderten Wahlergebnissen, veränderten Sendungen, vor allem an einem veränderten Zeitgeist. (...)

(...) Ihre Nachricht vom 18.5. interpretiere ich wohl dahingehend richtig, dass es um die Abstimmung zur Stammzellforschung geht. Diesbezüglich gab es in unserer Fraktion höchst unterschiedliche Auffassungen und ich hatte meine, die auch daraus resultiert, dass ich für das Recht der Frau eingetreten bin über eine Schwangerschaft selbst zu entscheiden. (...)

Sehr geehrte Herr Klimmt,

(...) Die Armut nimmt zu in Deutschland, der Reichtum auch. Anreize zu schaffen, um das Lohnniveau anzuheben, ist nach meiner Auffassung völlig gerechtfertigt. Bitte bedenken Sie dabei, dass nur in der Industriegesellschaft Deutschland, nicht in anderen Industriegesellschaften, in den letzten Jahren das Realeinkommen um 6 % gesunken ist. (...)

(...) Die Steuerpflicht des Empfängers vom Geld kann durchaus von der Pflicht desjenigen differieren, der Auszahlungen vornimmt. Der Staat kann mit steuerrechtlichen Regelungen zum Ausdruck bringen, dass er bestimmte Vorgänge begünstigen und andere benachteiligen will. Deshalb sind die Konsequenzen nicht so zu ziehen, wie Sie vermuten. (...)

(...) Ich glaube, dass die Äußerungen von Hugo Chavez in Bezug auf die Bundeskanzlerin und ihre Partei deutlich überzogen waren. Inzwischen hat er sich dafür entschuldigt, so dass ich hoffe, dass ein sachlicher Umgang befördert wird. (...)