Gregor Gysi

(...) der Unterschied besteht darin, dass das Gesetz einmal die Pflichtmitgliedschaft regelt und einmal nicht. Ich wollte nur betonen, dass es deshalb kein Verein in dem Sinne ist, wie es der Fragesteller meinte. (...)

(...) Wir beantragen, Freibeträge für eine Vielzahl von Erbinnen und Erben in Höhe von 150.000 bzw. (...)

(...) Der hinter Ihrer Aussage stehenden Vermutung, es könne sich bei dem H1N1 Virus quasi um eine Erfindung handeln, kann ich nicht mit Beweisen entgegnen. Ebenso muss sich auch die Bundesregierung auf Informationen der entsprechenden Institute – in Deutschland vor allem das Robert-Koch Institut – verlassen. (...)

(...) Die Änderung des Grundgesetzes diesbezüglich haben wir bereits vorgeschlagen, aber eine 2/3-Mehrheit dafür werden wir mit Sicherheit nicht erreichen, da die Union strikt dagegen ist. (...)

(...) Gerade ein so wichtiges Thema wie Impfungen gegen Pandemien darf nicht im Einflussbereich der pharmazeutischen Industrie liegen. (...) Ein möglicher Weg, solche Impfungen aus den Profitinteressen der Pharmaindustrie heraus zu halten, wäre es beispielsweise, die Impfstoffe staatlich herzustellen. (...)

(...) Auf jeden Fall bin ich bereit, beratend mitzuwirken. Ich bin ebenfalls bereit, über meine Fraktion eine Spende zu versuchen und ich möchte, dass ein Ergebnis erzielt wird, dass man tatsächlich von einem Nachtflugverbot sprechen kann. Für mich wäre dies die Zeit zwischen 22.00 Uhr und 8.00 Uhr. (...)