© DBT / Inga Haar
(...) Z.B. ist eben im Krankenversicherungsrecht geregelt, dass Berlin wie ein altes Bundesland behandelt wird. (...)
(...) Sie können davon ausgehen, dass die Medienmeldungen nicht stimmen. Sahra Wagenknecht wird eine wichtige Rolle im Wahlkampf spielen. Am 21. (...)
(...) Wir haben vorgeschlagen, dass eine öffentlich-rechtliche Bank wie die europäische Zentralbank direkt zinsgünstig Kredite an Länder im Süden Europas vergeben soll. Die Privatbanken wären einfach auszulassen. (...)
(...) Unsere Fraktion wird diesbezüglich alternative Vorschläge unterbreiten. Tatsächlich sind Zwangsmaßnahmen nur in extrem wenigen Ausnahmefällen zulässig, wenn es zum Schutz der Gesundheit und des Lebens des Betroffenen oder einer bzw. eines anderen erforderlich ist. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht vom 8.Januar. Selbstverständlich gibt es eine extrem fehlerhafte Zinspolitik in Deutschland. Das wird vielfach deutlich. (...)
(...) selbstverständlich könnte man die Spekulation verbieten, auch andere Maßnahmen ergreifen, um sie zu unterbinden. Man könnte z.B. bei Nahrungsmitteln eine staatliche Preisfestlegung regeln. (...)
