Frage an Gregor Gysi von Tobias S. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Gysi,
meine Frage von vorhin beinhaltet eine Verwechselung von Thüringen und Brandenburg. In der Hinsicht bitte ich um Entschuldigung und möchte die Frage nun korrekt formulieren. Warum hat die brandenburgische Landesregierung unter Initiative der Linken keine abstrakte Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht bezüglich der Sanktionen im SGB II forciert?
Mit freundlichen Grüßen
T.Schwarz
Weitere Fragen an Gregor Gysi
Ich werde die Kolleginnen und Kollegen meiner Fraktion, die im Verkehrsausschuss des Bundestages sitzen, bitten, auch dort auf einen zügigen Abschluss der Arbeiten zu drängen.
Inzwischen wurde ja die Bahnunterführung doch noch eröffnet. Dennoch hat der Bau viel zu lange gedauert und war eine unzumutbare Belastung für die Bürgerinnen und Bürger.
Trotzdem gehen fast alle bei Ihren Zahlen immer von dem Angriff vor drei Jahren aus.
In dieser Nacht, als man aufhörte, beide Nationalhymnen zu singen, habe ich beschlossen, nie wieder eine Nationalhymne zu singen, aber immer respektvoll bei allen Nationalhymnen aufzustehen.