Dr. Gitta Trauernicht
SPD
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Frage von Jreare Tenobjfxv an Dr. Gitta Trauernicht bezüglich Soziales

# Soziales 05. Apr. 2012 - 15:33

Guten Tag,

halten Sie die bestehenden Hartz-4 Gesetze für verfassungskonform? Sind Sie der Ansicht, dass die Reduzierung der Grundgesamtheit, die der Berechnung des Regelsatzes zu Grunde liegt, rechtens ist?

Von: Jreare Tenobjfxv

Antwort von Gitta Trauernicht (SPD)

Sehr geehrter Herr Grabowski,

Sie sprechen ein sehr komplexes Thema an.Die Frage der Verfassungswidrigkeit kann letzlich nur das Bundesverfassungsgericht klären. Die Reduzierung der Grundgesamtheit halte ich nicht für angemessen und insbesondere auch die Berechnung der Regelsätze für Kinder finden meine Akzeptanz nicht. In einem Gutachten hat Prof. Dr. Johannes Münder für den DGB diese Thematik überzeugend dargelegt.

Mit freundlichen Grüßen
Gitta Trauernicht