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Gisela Piltz
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Frage von Thomas D. •

Frage an Gisela Piltz von Thomas D. bezüglich Recht

Sehr geehrte Frau Piltz,

kurz zu mir:
Ich bin Student an der HWR Berlin und im Moment dabei meine Diplomarbeit zu schreiben mit dem Thema-->Sind wir Nutznutzer der RFID Technologie oder werden wir damit zum gläsernen Bürger?

Nunmehr haben sich während meiner Bearbeitung einige Fragen ergeben, zu denen ich bisher keine Antworten bekommen habe und mir nun erhoffe, dass Sie mir vielleicht dabei etwas helfen können?!
1. Nach der Einführung des ePasses 2005/2007, der ja auf einer erschaffenen Grundlage durch eine EU Verordnung eingeführt wurde, ist es für mich nun sehr fraglich aus welcher Motivation der elektronische Personalausweis eingeführt wurde? Welche Personen waren bei der Durchsetzung federführend bzw. waren dabei hochmotiviert?
2. Könnte bei der Durchsetzung auch von einer Cui bono Frage die Rede sein?

Ich würde mich sehr freuen von Ihnen Antwort zu bekommen.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Damm

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Damm,

sicherlich ist Ihnen bekannt, dass die FDP-Fraktion der Einführung des elektronischen Personalausweises stets skeptisch gegenüberstand.

Weiterführende Informationen u.a. zur Frage der Sicherheit der RFID-Technologie und den Bedenken der FDP-Fraktion hierzu finden Sie u.a. in zahlreichen parlamentarischen Initiativen, z.B. Bundestagsdrucksachen 16/3046 (Antrag der FDP-Fraktion), 16/11421 (Entschließungsantrag der FDP-Fraktion), 16/1880, 16/12420 und 16/12582 (Kleine Anfragen der FDP-Fraktion). Die Drucksachen des Deutschen Bundestags können Sie unter http://www.bundestag.de abrufen.

Für Ihre Diplomarbeit wünsche ich Ihnen viel Erfolg!

Mit freundlichen Grüßen

Gisela Piltz