Frage an Gerald Weiß von Lee L. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Weiß,
ich bin einer von vielen Tausenden die eventuell in Genuß den Abwrackprämie kommen, jedoch von der Politik in der Luft hängen gelassen werden.
Wann reagiert die Bundesregierung auf die Problematik der schlecht durchdachten Anforderungen der Abwrackprämie?
Diejenigen, die die deutsche Wirtschaft unterstützen wollen indem sie ein deutsches Auto kaufen werden durch lange Lieferzeiten abgestraft und müssen nun bangen, da die Politik die Lieferzeit-Problematik deutscher Hersteller nicht hat kommen sehen!
Es kann doch nicht in Ihrem Sinne sein, dass viele Bürger jetzt auf Hersteller aus anderen Ländern zurückgreifen müssen um Gewissheit zu haben?
Ist da eine Lösung in Sicht?
MfG,
Lee Locke
Weitere Fragen an Gerald Weiß
Sehr geehrter Herr Degen,
vielen Dank für Ihre Frage vom 10. Oktober 2009.
Im Auftrag von Gerald Weiß, MdB, teile ich Ihnen mit, dass Herr Weiß dem 17. Deutschen Bundestag nicht mehr angehören wird.
(...) Die CDU/CSU wird die Umsetzung der UN-Konvention zusammen mit den betroffenen Menschen erörtern. Wie die Nachteilsausgleiche für Menschen mit Behinderungen, etwa im Fall der individuellen Mobilität, konkret ausgestaltet werden, wird sich erst nach der Erörterung zeigen. (...)
(...) Wie ich von Herrn Wald - Kreistagsabgeordneter und Mitglied des Regionalplanungsausschusses - erfahren habe, ist eine generelle Beschränkung der Geschwindigkeit auf der Hauptstraße in Leeheim nicht möglich. Geschwindigkeitsmessungen von LKW haben ergeben, dass nur ein Bruchteil die Geschwindigkeitsbegrenzung nicht beachtet. Von 58 gemessenen LKW waren nur drei zu schnell, bei einer anderen Messung keiner. (...)
(...) Dieser Rolle muss das Steuerrecht weiterhin spürbar Rechnung tragen. Wir wollen daher das Ehegattensplitting voll erhalten. (...)