Frage an Gerald Weiß von Heike R. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Weiß,
am 31.7. habe ich mich hier mit einer Fragestellung an Sie gewand, auf die Sie am 26.8.
eingegangen sind, ohne allerdings auch nur eine der Fragen zu beantworten.
Vielmehr haben Sie eine allgemeine Stellungnahme abgegeben, die interessierten Wählern bereits hinlänglich und allgemein bekannt ist.
Deshalb möchte ich meine Anfrage nochmal wiedeholen und Sie höflich um eine kurze und prägnante Antwort zur gestellten Frage bitten:
1. Wieviel Erwerbslose/Arbeitsuchende gibt es, die Herr Scholz nicht in seiner monatlichen Pressekonferenz in seiner Statistik veröffentlicht? Anzahl?
2. Wieviel registrierte und von Herrn Scholz "unterschlagene", verdeckte, nicht in seiner Statiskik erscheinende, aber dennoch suchende Arbeitslose werden bis Jahresende prognostiziert?
3. Wieviel sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze fehlen derzeit in Deutschland?
4. Wie korrespondiert die spätere Rente mit 67 mit der rapid steigenden Zahl fehlender sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze?
Mit ffeundlichem Gruß
Heike Rogall
Weitere Fragen an Gerald Weiß
Sehr geehrter Herr Degen,
vielen Dank für Ihre Frage vom 10. Oktober 2009.
Im Auftrag von Gerald Weiß, MdB, teile ich Ihnen mit, dass Herr Weiß dem 17. Deutschen Bundestag nicht mehr angehören wird.
(...) Die CDU/CSU wird die Umsetzung der UN-Konvention zusammen mit den betroffenen Menschen erörtern. Wie die Nachteilsausgleiche für Menschen mit Behinderungen, etwa im Fall der individuellen Mobilität, konkret ausgestaltet werden, wird sich erst nach der Erörterung zeigen. (...)
(...) Wie ich von Herrn Wald - Kreistagsabgeordneter und Mitglied des Regionalplanungsausschusses - erfahren habe, ist eine generelle Beschränkung der Geschwindigkeit auf der Hauptstraße in Leeheim nicht möglich. Geschwindigkeitsmessungen von LKW haben ergeben, dass nur ein Bruchteil die Geschwindigkeitsbegrenzung nicht beachtet. Von 58 gemessenen LKW waren nur drei zu schnell, bei einer anderen Messung keiner. (...)
(...) Dieser Rolle muss das Steuerrecht weiterhin spürbar Rechnung tragen. Wir wollen daher das Ehegattensplitting voll erhalten. (...)