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Georg Schmid
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Frage von Johannes h. •

Frage an Georg Schmid von Johannes h. bezüglich Energie

Sehr geehrter Herr Schmid

Wie wollen Sie die Laufzeiten der AKWs verlängern ohne ein Endlager in Deutschland zu haben?
Atomstrom ist nur billig da die Kosten der Entsorgung (Personal und Anlagentechnik auf Jahrtausende) der Staat trägt. Wie wollen Sie die AKW-Betreiber dazu bringen sich an den Kosten der Endlagerung des Atommülls zu beteiligen?

Mit freundlichen Grüßen
Johannes Hauke

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Hauke,

wie Sie sicher wissen, ist die Endlagerung radioaktiver Stoffe Sache des Bundes. Für die Endlagerung der schwach- und mittelradioaktiven Abfälle bietet sich der Schacht Konrad in Niedersachsen an. Nach der rechtskräftigen Genehmigung durch Bestätigung des Planfeststellungsbeschlusses seitens das Bundesverwaltungsgerichts Leipzig kann hier voraussichtlich 2013 mit der Endlagerung begonnen werden.

Was die Endlagerung wärmeentwickelnder radioaktiver Abfälle betrifft, ist schon seit langem der Salzstock Gorleben dafür vorgesehen. Geologische Untersuchungen haben ergeben, dass das Gelände dort für die Endlagerung offenbar bestens geeignet ist. Trotzdem hatte die damalige rot-grüne Bundesregierung im Jahr 2000 einen Erkundungsstopp für die Dauer von maximal zehn Jahren verhängt. Obwohl das Bundesamt für Strahlenschutz 2005 in einem Abschlussbericht deutlich gemacht hat, dass nichts gegen eine Fortführung der Erkundung des Salzstockes spricht, hält das Bundesumweltministerium an dem Moratorium fest. Wir in Bayern fordern dagegen, dass die Endlagerfrage zügig und ergebnisorientiert gelöst wird - und unabhängig davon, dass Gorleben im Wahlkreis von Bundesumweltminister Gabriel liegt.

Anders als Sie vermuten, trägt nicht der Staat, sondern tragen die Betreiber der Kernkraftwerke die Kosten für die Endlagerung - und zwar ausschließlich. Sie müssen für die Errichtung und den Betrieb des Endlagers ebenso aufkommen wie für die Einlagerung der Brennelemente und des sonstigen Atommülls. Auch der Rückbau veralteter und daher nicht mehr betriebener Kraftwerke liegt allein in der Verantwortung der Betreiber. Alle Energiekonzerne, die Kernkraftwerke betreiben, haben deshalb bereits hohe Rückstellungen für den Rückbau der Kernkraftwerke und die Endlagerung aufgebaut.

Mit freundlichen Grüßen

Georg Schmid, MdL
Vorsitzender der CSU-Fraktion
im Bayerischen Landtag