Bundestagsfraktion CDU/CSU
(...) Ich selber bin kein Fachmann, der beurteilen kann, mit welchen technischen Möglichkeiten man im Internet was bewegen kann. (...) Das Thema Zensur spielt in diesem Zusammenhang bei meiner Bewertung keine Rolle. Kinderpornographie gehört ganz einfach vom Markt! (...)
(...) Bei der Ausübung von Stimmrechten im Parlament spielen oft auch politische Gesichtspunkte und Rücksichtsnahmen eine Rolle. Es ist nicht zu beanstanden, wenn bei der Stimmabgabe politische Zwecke mitverfolgt werden, die den eigenen Interessen des Stimmberechtigten entgegenkommen. Bei zahlreichen Abgeordneten ist die Zugehörigkeit zu einer gesellschaftlichen Gruppe von wesentlicher Bedeutung für ihre Aufstellung als Kandidat. (...)
(...) Ich bin mit Ihnen der Meinung, dass wir alternative Energietechniken und –anlagen verstärkt fördern und einsetzen müssen. Ob wir in einem mittelfristigen Zeitraum von 30 oder 40 Jahren gänzlich ohne Kohle- und Kernkraftwerke auskommen, möchte ich nach den mir heute zur Verfügung stehenden Erkenntnissen mit einem großen Fragezeichen bewerten. (...)
(...) gerne antworte ich Ihnen auf Ihre Anfrage bezüglich der Altersfreigabe von „America`s Army 3“ in Deutschland. (...) Wie ich feststellen konnte, hat dieses Spiel eine Altersfreigabe (FSK) ab 16 Jahren in Deutschland. (...)
Dem Fragesteller wurde am 16. Juni 2009 auf postalischem Weg geantwortet.
Dem Fragesteller wurde am 19. Juni 2009 auf postalischem Weg geantwortet.
