Sascha Menge
(...) ich stimme mit Ihnen überein, dass Drogenabhängige kranke Menschen sind, die umfassende medizinische Hilfe und Unterstützung brauchen. Deshalb stellt die Drogen- und Suchtpolitik der Bundesregierung nicht nur die Bekämpfung der Drogenkriminalität in den Mittelpunkt, sondern auch Prävention, Therapie und Hilfe zum Ausstieg. (...)
(...) Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass Gabriele Molitor aufgrund ihrer parlamentarischen Verpflichtungen üblicherweise nicht die Möglichkeit hat, um tagesaktuell auf E-Mails zu antworten. Da Sie die Antwort bereits morgen für ein Schulreferat benötigen, muss ich Ihnen leider mitteilen, dass Frau Molitor Ihnen bis dahin keine Antwort zukommen lassen kann. (...)
(...) Im Hinblick auf Ihre Ausführungen zu den internationalen Ratingagenturen sehe auch ich die Machtfülle dieser Akteure sehr kritisch. Es ist erschreckend, wie leicht die Bewertung einer privatwirtschaftlich organisierten Agentur über die Zukunft ganzer Staaten entscheidet. (...)
(...) Ziel liberaler Tierschutzpolitik ist es, Rahmenbedingungen zu schaffen, um Haus- und Nutztieren ein ihnen gerechtes Leben zu ermöglichen. Wir setzen uns deshalb für eine moderne Tierhaltung und -ernährung ein. (...)
(...) Vor diesem Hintergrund halte ich die jetzige Berechnungsgrundlage und die Nutzung der EVS nach wie vor für sinnvoll und zielführend. Über mögliche Veränderungen bei den einzelnen Durchschnittswerten wird mit Hilfe einer regelmäßig erneuerten EVS zu entscheiden sein. (...)
(...) Die Bezugsgröße R 6/B 6 wurde allerdings nie erreicht. Vor allem deshalb, weil die Mitglieder des Bundestages auf schon beschlossene Erhöhungen der Abgeordnetenentschädigung verzichtet haben. Tatsächlich lag die Abgeordnetenentschädigung zu Beginn der laufenden 17. (...)
