(...) Was mich jedoch am meisten ärgert sind Aussagen einzelner Bankmanager, wonach auch weiterhin Renditen von bis zu 25% erreichbar seien. Für mich ist das ein Zeichen dafür, dass einige der Verantwortlichen aus der Krise nichts gelernt haben. (...)
(...) So sehr ich auf alternative Energien setze, so sehr bin ich davon überzeugt, dass wir auch im Jahre 2035 modernste Braunkohlekraftwerke brauchen werden. Die Alternative Atomstrom ist für mich keine. (...)
Sehr geehrter Herr Fischer,
in meiner Antwort vom 19. Mai habe ich Ihre Frage nach der Haftung von Politikerinnen und Politikern ausführlich beantwortet.
(...) Entscheidet sich das EBA für eine Stilllegung, dann kann davon ausgegangen werden, dass diese Strecken nicht mehr wirtschaftlich sind. Vor einer endgültigen Stilllegung wird die Strecke an potentielle Betreiber ausgeschrieben. Meldet sich binnen einer Dreimonatsfrist niemand auf diese Ausschreibung, wird die Strecke endgültig stillgelegt. (...)
(...) Selbstverständlich bin ich mir genauso wie meine Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion bewusst, dass wir uns dabei in einem Spannungsfeld zwischen dem Kampf gegen Kinderpornographie im Internet und den dadurch betroffenen Freiheitsrechten der Bürgerinnen und Bürger bewegen. (...)
(...) Nicht der Staat plant eine solche Bank. Vielmehr sollen die Banken die Möglichkeit erhalten, eigene bad banks, Zweckgesellschaften der jeweiligen Bank, zu gründen und dort Ihre derzeit wertlosen oder unverkäuflichen Papiere zu parken. Nicht alle Papiere, für die es derzeit keinen Markt gibt, sind Schrott und wir gehen davon aus, wenn der Finanzmarkt sich stabilisiert hat, wird es wieder einen Markt für diese Papiere geben. (...)
