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Frage von Michael v. •

Frage an Gabriele Frechen von Michael v. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrte Frau Frechen,
die Banken werden mit 470 Mrd. Euros "subventioniert". Woher kommt plötzlich diese enorme Geldsumme und weshalb wurde sie bislang nicht schon in den Vorjahren für Sozialleistungen in Deutschland eingesetzt?
Beste Grüße
Michael v. Lüttwitz

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr von Lüttwitz,

Vielen Dank für Ihre Frage, die ich gerne beantworten werden:

Das Geld ist nicht da, deshalb konnte es auch vorher nicht ausgegeben werden.
Wie Sie sicherlich im Laufe der Woche mitbekommen haben, handelt es sich um eine Bürgschaft in Höhe von 400 Milliarden Euro. Das heißt: Es fließt kein Geld, der Staat haftet mit seinem guten Namen dafür, dass die Bank, die Geld verleiht, dieses Geld auch zurückbekommt. Für die Bürgschaft müssen die Banken eine Gebühr bezahlen. Eine Sicherheit von 5% für Fälle der Inanspruchnahme gehört ebenfalls zu diesem Paket. Bürgschaften sind im Übrigen nichts ungewöhnliches. Ich erinnere nur an die Bürgschaften für die Exportwirtschaft, die seit vielen Jahren gegeben werden. Dazu kommen 80 Milliarden Euro, mit denen sich der Staat bei den Banken einkaufen kann, die Kapital brauchen. Im Gegenzug bekommen wir für die Hingabe von Geld Aktien o.ä also Gegenwerte. Außerdem müssen diese Banken Bedingungen in Bezug auf Managergehälter, Ausschüttungen usw. akzeptieren. Die gekauften Papiere können wir dann, wenn die Krise überwunden ist, wieder verkaufen.
Im besten Fall fließt überhaupt kein Geld, aber es wäre unseriös, das heute zu versprechen. Wir tun das nicht, um Banker zu retten, sondern unser tägliches Leben. Am Geldkreislauf hängen Investitionen, die Vorfinanzierung von Material, der Bau des Kindergartens oder des eigenen Häuschens. Wenn kein Geld mehr verliehen wird, hat das direkt Auswirkung auf die reale Wirtschaft und die Arbeitsplätze. Besteht aber die Gefahr, das verliehene Geld nicht zurück zu bekommen, verleiht keiner mehr Geld. Deshalb ist diese Bürgschaft notwendig. Ich hoffe, ich konnte in aller Kürze die Situation verständlich darstellen. Ausführliche Papiere dazu finden Sie auf meiner Homepage: www.gabi-frechen.de

Herzliche Grüße aus Berlin
Ihre
Gabi Frechen