Gabriele Fograscher
SPD
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Frage von Nyrknaqre Fpuäsre an Gabriele Fograscher bezüglich Inneres und Justiz

# Inneres und Justiz 27. Nov. 2011 - 14:10

Sehr geehrte Frau Fograscher,

ich habe vernommen, wie Finanzminister Wolfgang Schäuble aussagte, dass Deutschland zu keinem Zeitpunkt seit 1945 ein souveräner Staat gewesen sei
http://www.deutsche-mittelstands-nachrichten.de/2011/11/32894/
„Beim Europäischen Bankenkongress in Frankfurt sagte Finanzminister Wolfgang Schäuble, dass „der Rückfall in die Regelungsmonopol-Stellung des klassischen Nationalstaats“ durch einen „sehr viel zukunftsweisenderen Ansatz“ verhindert werden müsse. Deutschland habe seit 1945 nie den Zustand der vollen Souveränität gehabt.“
Welche Folgen hat die Nichtexistenz der Souveränität Deutschlands für getätigte Verträge seit 1945?
Ist in Deutschland noch die Besatzungsstruktur gegeben?

Zusätzlich (Für die Moderatoren von Abgeordnetenwatch: Das ist eine zusätzliche Frage, weil im Moderationscodex die Anzahl der Fragen limitiert ist. Die Frage nach dem Gold hat somit nicht direkt mit der Frage der Souveränität zu tun. Deshalb bitte ich darum, meine Frage nach der Souveränität nicht zum 4. Mal abzulehnen) möchte ich von Ihnen noch wissen, warum unser Gold nicht endlich nach Hause geholt wird. Warum müssen unsere Sicherheiten im Ausland gelagert werden?

Ich verbleibe in der Hoffnung, dass mein vierter Versuch, nach der Souveränität Deutschlands zu fragen, nicht erneut von Abgeordnetenwatch abgelehnt wird, weil ich angeblich meine Frage zweckentfremdet habe.

Mit freundlichen Grüßen
A. Schäfer

Von: Nyrknaqre Fpuäsre

Antwort von Gabriele Fograscher (SPD)

Sehr geehrter Herr Schäfer,

herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de. Da mir diese Aussage von Herrn Schäuble nicht bekannt ist und ich nicht weiß, was er damit sagen will, schlage ich Ihnen vor, diese Frage Herrn Schäuble zu stellen.

Mit freundlichen Grüßen

Gabriele Fograscher