
(...) Die Sozialdemokratie geht aber von jeher davon aus, dass Arme nichts lieber täten, als sich aus eigener Kraft aus der Armut zu befreien. Dafür muss Politik die Möglichkeiten garantieren. (...)
SPD Parteivorstand: Susie Knoll
(...) Die Sozialdemokratie geht aber von jeher davon aus, dass Arme nichts lieber täten, als sich aus eigener Kraft aus der Armut zu befreien. Dafür muss Politik die Möglichkeiten garantieren. (...)
(...) Statt nach marktwirtschaftlichem Prinzip Risiko und Haftung in einer Hand zu lassen, sind Gewinne privatisiert und Verluste der Allgemeinheit aufgebürdet worden. Nichts wirkt verheerender auf die öffentliche Moral als die Tatsache, dass die Verursacher der gigantischen Schuldenberge bis heute kaum zu deren Beseitigung beitragen müssen. Konservative und liberale Regierungen wie in Deutschland retten Banken und damit auch die verantwortungslosen Finanzjongleure vor dem Ruin, während Millionen Menschen unter den Folgen ihrer Spekulationen zu leiden haben. (...)
(...) Die prekären Verhältnisse im Wissenschaftsbetrieb sind mir als Privatdozent der Freien Universität auch aus eigener Erfahrung schmerzlich bewusst. (...) Wenn wir verhindern wollen, dass dieser Zuzug nach den einfachen Marktgesetzen von Angebot und Nachfrage zu einer Mietenexplosion führt, ist Wohnungsbau in erheblichen Größenordnungen notwendig. (...)
(...) Auch die Unterstützung eines Projekts von nur regionaler Bedeutung mit Bundesmitteln kann sinnvoll sein. Ob der Wiederaufbau der Garnisonskirche ein solches Projekt sein könnte, kann ich zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht beurteilen. Ihre Darstellung des Sachverhalts spricht dagegen, aber audiatur et altera pars. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de vom 13.08.2013 zum „berlinpass“. (...) Als Bundestagsabgeordneter und Mitglied der Landesgruppe Berlin in der SPD-Bundestagsfraktion werde ich mich auch weiterhin für die Belange der Kultur- und Kreativszene einsetzen, die gerade bei uns in Neukölln immer wichtiger wird. (...)
(...) Generell ist der Innensenator (für den ich als Bundestagsabgeordneter aber nicht zuständig wäre) aufgefordert, in der Polizei über racial profiling aufzuklären und dagegen vorzugehen. Andererseits halte ich es für wichtig zu untersuchen, ob bestimmte Bereiche der Kriminalität unter bestimmten Ethnien besonders häufig auftreten, um eine gezielte Analyse der Ursachen und wirksame Prävention zu ermöglichen. Bei der Verbrechensbekämpfung darf dann aber die Herkunft der Täter ebensowenig eine Rolle spielen wie die der Opfer. (...)