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Franz Müntefering
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Frage von Steffen S. •

Frage an Franz Müntefering von Steffen S. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Müntefering,

Der Volkswirt Friedrich Thießen von der TU Chemnitz ermittelte einen Bedarf für Harz 4 Empfänger von 132 Euro für die allernötigsten Bedürfnisse, zuzüglich Wohnkosten und plädiert für eine deutliche Senkung der Harz 4 Bezüge.

Als ehemaliger Bundesarbeitsminister und künftiger SPD Vorsitzender ist das ja ihr Arbeitsfeld:
Plädieren Sie (zur Schonung der Geldbeuter der normal- und besserverdienenden, da in diesem Fall die Steuern weniger stark erhöht werden müssen) tendenziell für eine Kürzung der Harz 4 Sätze, oder gönnen sie den Arbeitslosen eher eine Aufstocken von Harz 4 zur lasten der übrigen Steuerzahler?

Da eine Diskussion um die Harz 4 Sätze ja erst begonnen haben, und sicher auch Wahlkampfthema im kommenden Bundestagswahlkampf werden, eine damit zusammenhängende Frage:

Welchen Stellenwert käme dieser Frage in Koalitionsverhandlungen zu. Im letzten Bundestagswahlkampf haben Sie ja erstmal eine 2prozentige Mehrwertsteuererhöhung als "Merkelsteuer" abgekanzelt, nach der Bundestagswahl diese Steuer aber um 3 Prozent erhöht...

Wie groß ist die Bedeutung des Existenzminimums für Sie, und wie definieren Sie es?

Mit freundlichen Grüßen
Steffen Schwientek