Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort von Franz-Josef Jung
CDU
• 07.01.2008

(...) Mit dieser Position wird Deutschland bis voraussichtlich 2voraussichtlich 2015erzicht auf Streumunition verwirklichen. (...) Ein sofortiges übergangsloses Verbot unter Ausblendung militärischer Notwendigkeiten hat im globalen Rahmen geringe Aussicht (...)

Frage von Erwin G. • 29.11.2007
Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort von Franz-Josef Jung
CDU
• 21.12.2007

(...) Die Teilnahme an internationalen, militärischen Veranstaltungen, bei denen Vertreter von Staaten anzutreffen sind, zu denen Deutschland aus politischen Gründen nur geringe oder keine militärischen Kontakte unterhält, unterliegt keinen grundsätzlichen Regelungen. Inhalt, Format und eine militärpolitische Bewertung sind in solchen Fällen für die jeweilige Einzelfallentscheidung der Entsendung eines entsprechenden Vertreters ausschlaggebend. (...)

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