Frage an
Frank Zimmermann
SPD

Vorwort:

Sehr geehrter Herr Zimmermann.

Haben wir nicht gesehen was in Paris geschehen ist? 12 Tote und die Vorratsdatenspeicherung (nachfolgend "VDS" genannt), die es in Frankreich schon gibt hat nicht geholfen.

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
17. Mai 2015

(...) Die Pläne hinsichtlich eines Gesetzentwurfes zur Speicherung einzelner Telekommunikations- und Internetdaten sind von Anfang an parteiintern in den verschiedenen Gremien der SPD kritisch diskutiert worden. (...)

Frage an
Frank Zimmermann
SPD

Sehr geehrter Herr Zimmermann!

Die neue Rundfunkabgabe trifft 100% der Bevölkerung sehr hart: jeder, 100% der Bevölkerung, verlor die Freiheit, sich jetzt oder in einem späteren Zeitpunkt gegen die Teilnahme am Rundfunk zu entscheiden.

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
04. Oktober 2013

(...) 2. Mit der Anknüpfung des neuen Rundfunkbeitrags an den Haushalt entfällt nicht nur jede Prüfung von Endgeräten, sondern auch jegliche Kontrolle der Privatsphäre durch die GEZ. Es war ein unhaltbarer Zustand, dass permanent Streit darüber entstanden war, ob und inwieweit die Mitarbeiter der GEZ den geschützten Wohnungsbereich einsehen durften. (...)

Frage an
Frank Zimmermann
SPD

Sehr geehrter Herr Abgeordneter,

folgende Fragen hätte ich an Sie und bitte sehr freundlich um Auskunft.

Verkehr
21. August 2012

(...) Bei den zu ersetzenden Leuchten handelt es sich um Gasreihenleuchten. Ihr Austausch ist nötig, um die umweltpolitischen Ziele Berlins (konkret: Senkung des Energieverbrauchs der Straßenbeleuchtung um 30-50 %) zu erreichen. Mit dem für 8.000 Gasreihenleuchten verbrauchten Gas lassen sich auf Stromerzeugung umgerechnet etwa 100.000 vergleichbare elektrische Leuchten betreiben. (...)