DIE LINKE

Frage an Frank Spieth von Urytn Züyyre bezüglich Bürgerrechte

31. August 2005 - 15:06

Sehr geehrter Herr Spieth, Ihre Antwort ist mir zu wenig. Haben Sie die Gedanken des Herrn Roland Berger auch überlesen, die in den Worten gipfeln: "Nämlich : überliste die Großen (und den Staat) indem du deine Spielräume ausreizt....,Fantasie im Umgang mit (und im Umgehen von ) Vorschriften, die individuelle und ungestrafte Interpretation von Steuergesetzen..." ?
Oder schließen Sie sich dem an?
Ist das Ihrer Meinung nach kein Aufruf zur Korruption?
Inzwischen gehört Herr Berger ja zu den Großen ( 33 Niederlassungen in 23 Ländern im Jahr 2003!), will er Amerika überlisten oder sollen die Kleinen jetzt ihn überlisten?
Meine Fragen sind ohne Ende, wenn ich begreifen muß, wie unkritisch sogar Politiker in diesem Land geworden sind.
Auch eine Linkspartei braucht rechtstaatliche Regeln und ein gesundes Rechtsbewußtsein, zumindest wenn wir Vorbild für andere Staaten sein wollen und wenn wir für uns alle eine Grundlage zum rechtlichen Auskommen miteinander erhalten wollen.
freundliche Grüße von Helga Müller

Frage von Urytn Züyyre
Antwort von Frank Spieth
01. September 2005 - 10:50
Zeit bis zur Antwort: 19 Stunden 44 Minuten

Sehr geehrte Frau Müller,

ich hatte angenommen, dass ich mit meiner Antwort deutlich gemacht habe, dass ich von einer verantwortlichen Politik erwarte, dass sie demokratischen Grundsätzen und einem entsprechenden Willenbildungsprozess folgt. Dies kann Machtmissbrauch durch die EinflussReichen weitgehend begrenzen, aber nicht ganz verhindern. Politik die über nichtdemokratisch legitimierte Berater realisiert wird, lehne ich ab, ebenso Korruption.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Spieth