Frank Magnitz

| Kandidat Bremen 2015-2019
Frank Magnitz
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Jahrgang
1952
Wohnort
Bremen-Burglesum
Ausgeübte Tätigkeit
Selbstständiger
Wahlbereich

Wahlbereich 3: Bremen-Burglesum

List
Wahlbereich Bremen, Platz 7
Parlament
Bremen 2015-2019

Bremen 2015-2019

Damit nicht mehr so viel Unterricht ausfällt, müssen mehr Lehrerinnen und Lehrer eingestellt werden.
Position von Frank Magnitz: Stimme zu
Kinder sollen grundsätzlich an einer gemeinsamen Schule unterrichtet werden - unabhängig von ihren Fähigkeiten.
Position von Frank Magnitz: Lehne ab
Kinder sollten soviel individuelle Förderung erhalten wie irgend möglich. In einer Klasse mit unterschiedlichsten Fertigkeiten und Begabungen wird das Niveau zwangsläufig abgesenkt, da das schwächste Glied die Leistungsmarke setzt. Inklusion in der jetzigen Form ist nichts als ein Sparprogramm
Bremen soll im Bundesrat eine Initiative für die Einführung bundesweiter Volksentscheide starten.
Position von Frank Magnitz: Stimme zu
Basisdemokratische Entscheidungskompetenzen sollten auf möglichst vielen Ebenen gegeben sein. So ist es unbedingt notwendig, den Beiräten als bürgernahe Institution deutlich mehr Kompetenz zuzugestehen und ihnen ein Veto-Recht einzuräumen.
Öffentliche Gebäude sollen bei Renovierung auf erneuerbare Energien umgestellt werden.
Position von Frank Magnitz: Neutral
Das ist zwingend eine Sachentscheidung, die sich nicht pauschal beantworten läßt!
Es ist grundsätzlich richtig, dass der SV Werder Bremen an den Kosten für die Polizeieinsätze bei Risikospielen beteiligt wird.
Position von Frank Magnitz: Neutral
Diese Entscheidung hat eine deutlich populistische Ausrichtung. Wenn bundesweit gleiche Voraussetzungen geschaffen würden, wäre die Sachlage eventuell anders. Wie ist es aber mit anderen Großereignissen, müssten nach dem Gleicheitsgrundsatz die dort entstehenden Einsatzkosten auch berechnet werden?
Die Erhöhung von Steuern und Gebühren darf trotz der Haushaltslage keine Option sein.
Position von Frank Magnitz: Stimme zu
Einfach endich zu einer soliden Ausgabenpolitik finden, dann sind Erhöhungen absolut nicht notwendig!
Bremerhaven soll vom Land Bremen mehr finanzielle Unterstützung erhalten.
Position von Frank Magnitz: Neutral
Gern. Aber woher soll das kommen? aus Bayern?
Bremen soll viel mehr Flüchtlinge aufnehmen als bisher.
Position von Frank Magnitz: Lehne ab
Verteilung der Flüchtlinge EU-weit nach einem gerechten Schlüssel, schnellstmögliche Bearbeitung der Asylverfahren und umgehende konsequente Abschiebung rechtskräftig abgelehnter Bewerber.
Für höhere Positionen in der öffentlichen Verwaltung soll es eine Frauenquote geben.
Position von Frank Magnitz: Lehne ab
Das einzige Kriterium für die Vergabe von Positionen ist die Leistung. Welche Frau will sich als Quotent ..... diskriminieren lassen?
Der Hafen soll in der Wirtschaftspolitik stets Vorrang haben.
Position von Frank Magnitz: Neutral
Der Hafen hat heute bei weitem nicht mehr das Wertschöpfungspotential früherer Zeiten und stellt auch nicht mehr die Masse an Arbeitsplätzen, daher ist eine gleichrangige Behandlung mit anderen Wirtschaftszweigen erforderlich.
Im Hafen sollen keine Rüstungsgüter umgeschlagen werden.
Position von Frank Magnitz: Lehne ab
Diese Entscheidung sollte in Abhängigkeit von der gültigen Rechtslage getroffen werden, so lange eine Ausfuhrgenehmigung vorliegt, spricht nichts gegen einen Umschlag.
Es muss eine Weservertiefung geben, damit künftig größere Schiffe die Bremischen Häfen anlaufen können.
Position von Frank Magnitz: Lehne ab
Deshalb wurde der Jade-Weser-Port gebaut!
Es soll mehr Polizeipräsenz auf den Straßen in Bremen und Bremerhaven geben.
Position von Frank Magnitz: Stimme zu
Die Bürger müssen wieder ein Gefühl von Sicherheit bekommen
Zur Verbesserung der öffentlichen Sicherheit soll es mehr Videoüberwachung auf Straßen und Plätzen geben.
Position von Frank Magnitz: Stimme zu
Nach einem durch demokratisch legitimierte Instanzen erstellten Kriterienkatalog ist festzulegen, welche öffentlichen Räume durch Video-Überwachung zu sichern sind.
Der Kulturetat soll deutlich erhöht werden.
Position von Frank Magnitz: Lehne ab
Menschen mit geringem Einkommen sollen den öffentlichen Nahverkehr kostenlos nutzen können.
Position von Frank Magnitz: Stimme zu
Der Besuch einer Kita soll beitragsfrei werden.
Position von Frank Magnitz: Stimme zu
Ausserdem sollte jedes Kind einen Platz bekommen, das ihn braucht! Betreuungszeiten sind auszuweiten mit Rücksicht auf die Arbeitszeiten der Eltern und Alleinerziehenden. Besserer Betreuungsschlüssel und mehr Förderung, auch Sprachförderung, sind eine lohnende Investition in die Zukunft!
Bremen braucht mehr Innenstadtparkplätze.
Position von Frank Magnitz: Stimme zu
Um die Kundenströme weg von den Einkaufsmärkten an der Peripherie in die Innenstadt zu lenken, muss die Erreichbarkeit mit dem Auto gegeben sein.
Um die Belastungen durch Feinstaub und Lärm zu senken, sollen mehr Straßen in Bremen und Bremerhaven verkehrsberuhigt werden. 
Position von Frank Magnitz: Lehne ab
Der PKW-Individual-Verkehr trägt ganze 0,9% zur Feinstaubbelastung bei. Optimierte Ampeltaktungen bringen im Gegensatz dazu wirklich Verbesserung
Angesichts der schwierigen Finanzlage darf die Schließung öffentlicher Einrichtungen wie Museen oder Schwimmbädern kein Tabu sein.
Position von Frank Magnitz: Lehne ab
Hier geht es um entscheidende Momente urbanen Lebens, die nicht beschnitten werden dürfen. Bei solider Haushaltsführung ist genügend Geld für die Aufrechterhaltung dieser Angebote für einen vielfältigen Nutzerkreis vorhanden.
Eine Privatisierung von Gewoba, Brepark oder Flughafen ist sinnvoll.
Position von Frank Magnitz: Lehne ab
Der Senat muss stärker in den Wohnungsmarkt eingreifen, um ausreichend preiswerten Wohnraum sicherzustellen.
Position von Frank Magnitz: Neutral
Senkung der Grunderwerbssteuer für junge Familien mit mehr als zwei Kindern. Schaffung von Rechtssicherheit im Mietrecht, das motiviert Investoren zum Wohnungsbau und damit steigt ganz automatisch das Angebot.

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