Frage an Frank Kupfer von Olaf B.
Leider habe ich im Wahlkampf keine Ziele erfahren,welche den vielen Hochwasseropfern in Sachsen Mut machen ,ja es gibt Projekte für einen verbesserten Hochwasserschutz aber warum wird der Versicherungsgipfel immer wieder zu einem Fass ohne Boden?Wo bleibt eine Versicherungspflicht für alle Eigentümer um jeden eine Elementarversicherung zu ermöglichen die auch bezahlbar bleibt?
Weitere Fragen an Frank Kupfer
(...) die Angabe des Familienstandes von Herrn Abgeordneten Frank Kupfer auf der Homepage des Sächsischen Landtages ist zutreffend. Die Angabe auf der Internetseite der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages ist bereits aktualisiert. (...)
Sehr geehrter Herr Sperling,
gerne möchte ich Ihnen die Frage mit einer Übersicht über die Veränderungen im Abgeordentengesetz beantworten.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Kupfer
(...) auch wenn ich keine Erinnerung daran habe, dass die SPD in den Koalitionsverhandlungen dieses Thema angesprochen hat, find ich persönlich, dass die stoffliche Nutzung nachwachsender Rohstoffe zur Einsparung fossiler Ressourcen, zur Verbreiterung der heimischen Rohstoffbasis und zur Stärkung ländlicher Räume ein sehr wichtiges Thema ist. (...) Dessen ungeachtet findet bereits heute eine umfangreiche Förderung von „Nachwachsenden Rohstoffen“ im Freistaat Sachsen statt. (...)
(...) Antwort: Die Aufhebung der bisherigen Befreiung der Wasserkraftnutzung von der Wasserentnahmeabgabe (wie Trinkwasser und Abwasser) begründet sich in der Pflicht zur Umsetzung europarechtlicher Vorgaben nach Artikel 9 der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL). Danach wird die Wasserkraftnutzung ausdrücklich als Wasserdienstleistung und nicht wie bisher dem weiteren Begriff der Wassernutzung eingestuft. (...)