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Frank Kupfer
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Frage von Uwe S. •

Frage an Frank Kupfer von Uwe S. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Kupfer.
Die Landtagswahlen sind ja nun schon einige Monate her. Und bis zur nächsten Wahl sind es ja noch über 4 Jahre. Nun scheint die Zeit mal wieder gut übers Geld abzustimmen. Bis zur nächsten Wahl wird es das dumme Wahlvolk sicher wieder vergessen haben. Ja ich weis ihre Diäten wollen sie erstmal nicht erhöhen. Aber das ist ja nur ein Taschenspielertrick. So sollen die Aufwandspauschale erhöht werden, mit der Begründung gestiegener Kosten für Telefon, Miete, Treibstoffkosten. Verschwiegen wird dabei aber das dies schon seit 2011 regelmässig automatisch angepasst wird. So das diese 1000€ faktisch einer Diätenerhöhung gleich kommt. Zusätzlich wollen sich die Abgeordneten noch eine fette Rentenerhöhung gönnen die komplett durch den Steuerzahler finanziert wird. (oder sollte dies doch durch Abgaben aus ihren Diäten finaziert werden?) Das sie nach 17 Jahren als Abgeordneter ohne Abzüge mit 60 in Rente gehen könnten ganz zu schweigen. Warum halten sie sich nicht an die vereinbarte Erhöhung die sich an Einkommens/Rentenentwicklung und Steigerung des Bruttoinlandsprodukt orientiert? Wieso diese Taschenspielertricks? Wie wollen Sie das einem normal Bürger erkären?

Portrait von Frank Kupfer
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Sperling,

gerne möchte ich Ihnen die Frage mit einer Übersicht über die Veränderungen im Abgeordentengesetz beantworten.

Mit freundlichen Grüßen
Frank Kupfer