Frage an Felix Schünemann von Heike H. bezüglich Verkehr

Liebe H. H.,

liebe Mitglieder der BI,

Ihr Ansinnen findet die volle Unterstützung von Bündnis 90/Die Grünen. Wir sind der Meinung, die Menschen haben ein Recht auf ihre Gesundheit und effektiven Schutz vor Lärm. Dort, wo die Wohn- und Lebensqualität der Bewohner*innen durch Straßenlärm und Feinstaub beeinträchtigt wird, ist die Politik in der Pflicht, zu handeln. Wir haben mit der Initiierung des Modellprojektes Tempo 30 durch die rot-grüne Landesregierung unsere Bereitschaft zu individuellen Lösungen gegen Straßenlärm bereits gezeigt – diese Politik wollen wir als GRÜNE weiter fortsetzen.

Die zuletzt erfolgte Ausweitung der Möglichkeit zur Einrichtung von Tempo 30 innerorts (vor Schulen, Kitas u.a.) ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Die derzeitigen straßenverkehrsrechtlichen Vorgaben sind jedoch weiterhin zu starr und damit nur bedingt geeignet, um individuellen Problemlagen erfolgreich zu begegnen. Das wird gerade in einer – auch nach ihrem Charakter als langgezogene Ortslage einzigartigen – Kommune wie Isernhagen deutlich, die nicht als Transitstrecke für den LKW-Verkehr herhalten sollte.

In einem ersten Schritt müssen daher Maßnahmen, die zu einer Minderung der Attraktivität dieser Route für den LKW-Verkehr führen, zeitnah umgesetzt werden. Hierzu gehören weitere den Fuß- und Radverkehr sowie die Verkehrssicherheit fördernde Querungshilfen sowie Tempo-30-Vorgaben. Verschiedene Studien zeigen, dass ortsspezifische Rahmenbedingungen eine wesentliche Rolle für den Erfolg solcher Maßnahmen spielen. Diese und die Interessen der Anwohner*innen sollten in jedem Fall in eine Lösungsfindung einfließen. Modellprojekte sind ein erfolgreiches Instrument zur praktischen Erfolgskontrolle: sie sind flexibel, zeitlich befristet und bieten die Gelegenheit, die Interessenlagen aller Akteure in den Meinungsbildungsprozess einfließen zu lassen.

Parallel müssen wir auch vor Ort an den Ursachen arbeiten, denn Belastungen lassen sich nur reduzieren, wenn die Zahl der Fahrzeuge insgesamt sinkt. Wir wollen daher sukzessive eine attraktive Fahrradinfrastruktur ausbauen und damit Angebote schaffen, um innerhalb der Ortschaften vom Auto auf das Rad umsteigen zu können. Außerdem ist der Metronom für den alltäglichen Weg zur Arbeit sehr attraktiv und muss entsprechend weiter ausgebaut werden. Die Fahrradmitnahme sollte in öffentlichen Verkehrsmitteln nicht nur praktikabel und nutzerfreundlicher, sondern möglichst auch kostenfrei sein. Wenn das Angebot stimmt und die Taktung gut ist, sind Bus und Bahn eine erfolgreiche Alternative zum PKW.

Für weitere Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Felix Schünemann