Frage an Felix Schmitt von Stefanie M. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Maltha,

vielen Dank für die beiden Fragen zu den Themen Energie und Verkehr.

Wie auch Sie, sehen wir bei der Föderung der Energiegewinnung aus Biomasse noch viel Nachholbedarf in Rheinland-Pfalz. Mit einem Masterplan Energie wollen wir neue Arbeitsplätze in Industrie und Handwerk, Wissenschaft und Forschung, Land- und Forstwirtschaft in Zusammenhang mit Erneuerbaren Energien schaffen. Wir wollen, dass sich Rheinland-Pfalz zu einem Null-Emissions-Land entwickelt, ein Land, das im Energieeinsatz CO2-neutral ist. Als konkrete Schritte dahin wollen wir die Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien in Rheinland-Pfalz in den nächsten fünf Jahren verdoppeln. Wir setzen auf einen Mix aus allen Formen der Erneuerbaren Energien, auch auf die energetische Verwertung Nachwachsender Rohstoffe (NAWARO). Die größten Zuwachspotenziale haben kurzfristig Biomasse und Windkraft zur Strom- und Wärmegewinnung, langfristig Solarenergie und Geothermie. Die CO2-Emissionen in öffentlichen und privaten Gebäuden sollen in den nächsten fünf Jahren um mindestens 20 Prozent durch Verstärkung der Energieeinsparung und Nutzung von Erneuerbaren Energien verringert werden. Die Effizienz bei der Erzeugung und Nutzung von Strom und Wärme soll vor allem durch Kraft-Wärme-Kopplung erhöht werden.

Auch das Thema Verkehr, wollen wir aus der von Ihnen beschriebenen "Straßenbau-Ecke" holen und eine Politik machen, die Mobilität für Alle sicherstellt.

Mobilität ist eine Grundvoraussetzung zur Teilnahme am gesellschaftlichen und beruflichen Leben. GRÜNE stehen für eine Verkehrspolitik, die es allen Menschen in Stadt und Land ermöglicht, auch ohne Auto mobil zu sein. Wir stehen gleichzeitig für einen Vorrang der umweltverträglichen Verkehrsmittel Fahrrad, Bahn, Bus und Fähren. FußgängerInnen sollen einen sicheren Platz im Verkehr haben und ein entscheidender Faktor bei der Verkehrsplanung werden.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen in Rheinland-Pfalz den Taktverkehr im ÖPNV auf der Schiene mit einem langfristig angelegten Investitionsprogramm weiter ausbauen und mit einem erweiterten Bus- und Fährangebot zu einem ÖPNV-Angebot aus einem Guss weiter entwickeln. Wir treten ein für einen einheitlichen, rheinland-pfalzweit gültigen
Nahverkehrstarif mit einfachen Übergängen in den ÖPNV der Nachbarländer und der benachbarten Bundesländer.

Die Föderung der Einrichtung von Erdgastankstellen im nördlichen Rheinland-Pfalz ist eine wichtige Infrastrukturmaßnahme, die allerdings von der Industrie getätigt werden muss. Die Aufgabe der Politik, der ich mich auch gerne verschreiben möchte, ist es hier im Dialog mit den Anbietern von Erdgastankstellen für ein dichteres Netz zu sorgen.

mit freundlichen Grüßen

Felix Schmitt