Ihr Abstimmungsverhalten bezgl. Mercosur Abkommen kann ich nicht nachvollziehen. Sollten Sie nicht als MEP das Wohl des europäischen Bürgers im Blick haben? Wie rechtfertigen Sie ihre Abstimmung?

Sehr geehrter Herr H., 

Ich habe bei meiner Abstimmung das Wohl der europäischen Bürgerinnen und Bürger im Blick gehabt. Dazu gehört aus meiner Sicht nicht nur kurzfristiger wirtschaftlicher Nutzen, sondern auch langfristige Verlässlichkeit europäischer Entscheidungen.

Meine Stimme richtete sich nicht gegen das Mercosur-Abkommen als solches. Ziel war es, durch eine rechtliche Prüfung einzelner Punkte sicherzustellen, dass das Abkommen am Ende auch tatsächlich ratifiziert werden kann und nicht in einem späteren Stadium scheitert. Ein politisch oder rechtlich fragiles Abkommen würde weder Verbraucherinnen und Verbrauchern noch Unternehmen helfen.

Außerdem kann durch eine rechtliche Überprüfung auch die sehr unsichere Mehrheit für das Abkommen im EU-Parlament stabilisiert werden, da einige Zweifler dadurch möglicherweise die notwendige Sicherheit gewinnen. Das Abkommen ist in Europa hoch umstritten. Es sind nicht nur Rechte und Linke dagegen, sondern beispielsweise auch alle Abgeordneten aus Polen und Frankreich. Hier sollten wir nicht nur die deutsche Perspektive einnehmen, sondern eine Lösung finden, die in Europa breit getragen wird. Das ist der Kern der Arbeit im EU-Parlament.

Dennoch verstehe ich, warum wir damit sowohl gegenüber unseren Wähler*innen als auch in die Welt das falsche Signal gesendet haben. Dafür entschuldige ich mich.

Gerade angesichts der aktuellen weltpolitischen Lage halte ich eine starke Partnerschaft mit den Mercosur-Staaten für richtig und notwendig. Deshalb werde ich mich bei der inhaltlichen Entscheidung klar für das Abkommen einsetzen.

Mit freundlichen Grüßen
Erik Marquardt