Frage an Engelbert Wistuba von Michael H. bezüglich Wirtschaft
Werter Herr Abgeordneter,
Ihr Parteichef Beck hat vor kurzem auf FOCUS Online verkündet " Nur damit das mal klar ist: Der wirtschaftliche Aufschwung ist unser Aufschwung"
( Quelle: http://www.focus.de/politik/deutschland/regierung_aid_51043.html )
Damit macht sich ihre Partei der Aufschwunglüge genauso schuldig wie die Kanzlerin. Es sei denn, sie meinen damit einzig die zweistelligen Unternehmensgewinne. Die Realeinkommen der AN und Rentner sind erstmalig in der Nachkriegsgeschichte in einer Zeit guter Wirtschaftslage gesunken und die Angst vor dem wirtschaftlichen Abstieg greift weit um sich.
Ist das der Aufschwung der SPD?
Sehr geehrter Herr Harr,
politische Weichenstellungen wirken sich mitunter erst nach einer gewissen Zeit aus. So wirken sich Entscheidungen der letzten Bundesregierung unter Kanzler Schröder heute positiv aus. Wenn Kurt Beck in diesem Zusammenhang den wirtschaftlichen Aufschwung nennt, so will er damit Aussagen entgegentreten, die diese Zusammenhänge negieren.
Das schließt natürlich mit ein, dass die SPD gerechte Löhne fordert. Mit der Kampagne "Gute Arbeit - Fairer Lohn" setzt sich die SPD ja gerade dafür ein, dass die Arbeitnehmer an der positiven Entwicklung der Wirtschaft teilhaben.
Mit freundlichen Grüßen
Engelbert Wistuba MdB
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