Tobias Koch
Da es sich bei Ihrer Anfrage um ein Thema des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur handelt und sich nicht auf meine Abgeordnetentätigkeit in meinem Wahlkreis Cuxhaven
Sehr geehrter Herr Horn,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 24. August 2021, welche mich über das Portal "abgeordnetenwatch.de" erreicht hat.
Sehr geehrter Herr Eisermann,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 12. Mai 2021, welche mich über das Portal "abgeordnetenwatch.de" in meinem Wahlkreisbüro erreicht hat.
(...) Wie in meiner vorherigen Antwort dargestellt, ist der Einsatz der Bundesregierung zur weltweiten Einhaltung der Menschenrechte ein laufender Prozess der Diplomatie. (...)
(...) Nach Auskunft des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur ist eine Antwort in Arbeit. (...)
(...) Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht toleriert werden. (...)