Elisabeth Scharfenberg

(...) der gesetzlichen Verankerung von bundesweiten Volksabstimmungen stehe ich positiv gegenüber und setzte mich zusammen mit meiner Fraktion hierfür ein. Wir Grüne haben hierzu wiederholt Gesetzentwürfe für die erforderliche Grundgesetzänderung eingebracht. (...)

(...) Grundsätzlich aber ist fraglich, ob die Anbindung an die Grundlohnsumme, das heißt an die Entwicklung der beitragspflichtigen Einkommen in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), in dieser Form noch richtig ist – sie wurde ja einmal eingeführt, um die GKV vor Überforderung zu schützen. (...)

(...) für Ihre wichtige Frage möchte ich mich sehr herzlich bedanken. Die Herabsetzung der allgemeinen Strahlenbelastung gehört seit langem zur Programmatik von Bündnis 90/Die Grünen. Denn, wie die Internationale Krebsforschungsagentur (IARC) der Weltgesundheitsorganisation festgestellt hat, gibt es Hinweise auf eine krebserregende Wirkung hochfrequenter elektromagnetischer Felder auf den Menschen. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM). Vor dem Hintergrund der letzten Abstimmungen zum ESM habe mich natürlich eingehend mit der Materie befasst, die Einschätzungen unserer Experten gelesen und die Beratung in der Fraktion verfolgt. (...)

(...) Zu 1.) Die Entscheidung zur Organspende kann auch weiterhin wie bisher auf einem herkömmlichen Organspendeausweis aus Papier per Hand eingetragen werden. Darüber hinaus ist es ebenfalls wie bisher möglich, die nächsten Angehörigen mündlich über die Entscheidung zu informieren, damit sie diese im Falle eines Hirntodes vertreten. (...)

(...) Aus Ihrer Frage geht hervor, dass Sie den in der Familienpflegezeit vorgesehenen Abschluss einer Ausfallversicherung kritisch sehen? Das tue ich ebenfalls. (...)