Martin Ebert
(...) Ich habe mich bis zur abschließenden Abstimmung im Deutschen Bundestag intensiv mit der Frage der Zulässigkeit von Beschneidungen beschäftigt und auf verschiedenen Ebenen die Auseinandersetzungen um das Pro und Contra von medizinisch nicht indizierten Beschneidungen verfolgt. Die Grüne Bundestagsfraktion hatte im Herbst ein eigenes Fachgespräch durchgeführt. (...)
(...) Buschkowsky hat in seiner Amtszeit eigentlich ein paar ganz gute, konstruktive Ansätze zur Integrationsförderung in Neukölln umgesetzt. Um so mehr bin ich über seinen derzeitigen, rückschrittlichen Feldzug für mehr Härte statt moderner Integrationspolitik erstaunt. Die Entwicklung ist über solche Forderungen eigentlich längst hinweg gegangen. (...)
(...) Damit werden Maßnahmen ergriffen, die bei konsequenter Umsetzung endlich den Teufelskreis aus Banken- und Staatsschulden durchbrechen könnten. Aus Grüner Sicht ist es daher elementar, dass eine Bankenunion bei der Abwicklung von Banken im Interesse der Steuerzahler agiert und dass die Kapitalgeber der Banken entsprechend beteiligt werden. Nur wenn dies sichergestellt ist, sind die Beschlüsse des Gipfeltreffens tatsächlich als Fortschritt zu werten. (...)
(...) Die Unterrepräsentanz von Abgeordneten mit Migrationshintergrund betrifft nicht nur Frauen – Menschen mit ausländischen Wurzeln sind im Bundestag generell unterrepräsentiert. Man geht inzwischen davon aus, dass zwischen 15 und 20 Prozent der deutschen Bevölkerung einen Migrationshintergrund haben, und das spiegelt sich im Bundestag natürlich bei Weitem noch nicht wieder. (...)
