(...) vielen Dank für Ihre Zuschrift. Die von Bundesministerin von der Leyen vorgeschlagenen Maßnahmen zur Blockierung von Seiten mit kinderpornographischem Inhalt halte ich grundsätzlich für eine geeignete Maßnahme, um die Herstellung und Verbreitung von Kinderpornographie zu bekämpfen. Nach den gegenwärtigen Planungen soll die Liste mit den zu sperrenden Seiten vom Bundeskriminalamt (BKA) erstellt und täglich aktualisiert werden. (...)
(...) Aktuell sieht sich die Bundeswehr in Afghanistan großen Herausforderungen gegenüber, nicht nur auf Grund der in letzter Zeit wieder zunehmenden Aktivitäten gewalttätiger regierungsfeindlicher Kräfte, sondern auch auf Grund des bevorstehenden Wintereinbruchs. In dieser Situation brauchen unsere Soldatinnen und Soldaten ein besonders großes Maß an Rückendeckung aus der Heimat, deshalb werde ich auch wieder für eine Verlängerung des ISAF Mandats stimmen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Das Auswärtige Amt stellt Reise- und Sicherheitshinweise für alle Länder der Welt zur Verfügung auf Grundlage aller verfügbaren und vertrauenswürdigen Informationen. Diese Hinweise stellen ein umfangreiches Bild der Situation in den Ländern dar, an dem sich Reisende bei Ihren Entscheidungen und Vorbereitungen orientieren können. (...)
(...) Die gegenwärtige Finanzkrise hat gezeigt, dass Reformen im internationalen Banken- und Börsenverkehr notwendig sind. Dabei müssen Regelungen gefunden werden, die den freien Kapitalverkehr mit seinen vielen Vorteilen für die Wirtschaft in Deutschland und auf der ganzen Welt nicht mehr als nötig einschränken, gleichzeitig aber auch für ausreichende Transparenz und Sicherheit für die Anleger und Sparer sorgen. (...)
Sehr geehrter Herr Schütte,
zur Beantwortung Ihrer Frage verweise ich auf das Schreiben, das Ihnen mein Kollege Herr Dr. Bauer in Beantwortung derselben Frage übersandt hat. Den Ausführungen des Kollegen Dr. Bauer schließe ich mich an.
(...) Mit Ihnen bin ich der Meinung, dass ein solcher Flugplatz überflüssig wäre. Der nächste Platz mit entsprechender Kapazität ist Haßfurt und über die künftige A 73 und A 70 schnell von Coburg aus erreichbar. (...)
