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(...) Es tut mir leid, dass Sie gerade vor dem Hintergrund Ihres vorbildlichen Verhaltens– nämlich so schnell als möglich einen Partikelfilter einzubauen – von dieser Änderung nicht mehr profitieren können. (...)
(...) Die Türkei erfüllt eine stabilisierende Rolle in einer Krisenregion. Die Integration der Türkei in die Europäische Union ist deshalb von großem Interesse für Europa. Eine in den europäischen Strukturen von Demokratie und Rechtstaatlichkeit fest verankerte Türkei kann Demokratiebewegungen in anderen muslimisch geprägten Staaten fördern. (...)
(...) Von einem sofortigen Verbot von Paintball und Gotchaspielen wurde jedoch abgesehen, um Schnellschüsse zu vermeiden, die möglicherweise über das Ziel hinausgehen. Die Bundesregierung lässt untersuchen, ob das Gefahrenpotenzial von realen Spielen mit Tötungs- oder Verletzungssimulation unter Einbeziehung von kriminologischen, psychologischen und soziologischen Gutachten schwerwiegend ist. (...)
(...) Die SPD ist davon überzeug, dass wir nur mit einem leistungsfähigen, gut ausgebauten und qualitativ gut aufgestellten ÖPNV die Verkehrssituation verbessern können. Politisch werden wir daher auch in Zukunft den ÖPNV weiter stärken. (...)
Sehr geehrter Herr Schmidt,
vielen Dank für Ihre Anfrage über dieses Internetportal.
(...) Die Beherrschung der Sprache ist eine der wichtigsten Vorraussetzungen für eine erfolgreiche Integration. Allerdings halte ich den zwingenden Erwerb der deutschen Sprache im Heimatland, also schon vor dem Zuzug zum in Deutschland lebenden Partner für ein zu großes Zuwanderungshindernis. Die SPD setzt sich deshalb dafür ein, dass Sprachkenntnisse auch in Deutschland erworben werden können. (...)
