Dr. Stephan Eisel

| Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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Jahrgang
1955
Berufliche Qualifikation
Studium der Polit. Wissenschaft, Neueren Geschichte und Musikwissenschaft (Promotion)
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages
Wahlkreis

Wahlkreis 97: Bonn

Liste
Landesliste Nordrhein-Westfalen, Platz 35
Parlament
Bundestag 2005-2009
Parlament beigetreten
03.09.2007
Alle Fragen in der Übersicht

Sehr geehrter Herr Dr. Eisel,

zwei Frage habe ich an Sie:

Was werden Sie tun, um die zunehmend unverhohlene Bedrohung unserer...

Von: Reafg Wbpuhz

Antwort von Dr. Stephan Eisel
CDU

(...) Dabei wirkt der Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (SoFFin), der mit dem Finanzmarktstabilisierungsgesetz ins Leben gerufen wurde, auf die langfristige Tragfähigkeit der Finanzinstitute und ihrer Geschäftsmodelle hin. Daneben ist die Gewährung von Leistungen des SoFFin mit bestimmten Auflagen verbunden, die eine weitere Begrenzung der mit der Geschäftstätigkeit von Finanzinstituten verbundenen Risiken und letztendlich die Minimierung der potenziellen Belastung für den Steuerzahler bewirken sollen. Umso weitergehender die Unterstützungsmaßnahmen des SoFFin sind, desto tiefgreifender sind die Auflagen, die das Institut zu erfüllen hat. (...)

# Gesundheit 21Jun2009

Sehr geehrter Herr Dr. Eisel,
bei den niedergelassenen Ärzten gibt es derzeit viele Diskussionen über eine mögliche Wahlentscheidung bzw....

Von: Fgrsna Qe. Ohpura

Antwort von Dr. Stephan Eisel
CDU

(...) Ich stimme Ihnen zu, dass die Union in dieser Legislaturperiode gesundheitspolitische Entscheidungen mitgetragen hat, die unseren Grundüberzeugungen nicht immer entsprachen. Allerdings gehört es zu den Folgen der letzten Bundestagswahl, dass wir für unsere Vorstellungen keine Mehrheit erreicht haben und in den letzten vier Jahren auf Kompromisse mit dem Koalitionspartner angewiesen waren. (...)

Sehr geehrter Herr Eisel
Am 31.03.2009 schrieben Sie mir zum Thema Internetsperren:
"Da aber in der Hälfte aller Staaten Besitz und...

Von: Oreauneq Fbzzre

Antwort von Dr. Stephan Eisel
CDU

(...) Besonders wichtig ist mir aber auch, dass das Gesetz nach zwei Jahren einer Evaluierung unterzogen und auf Grund der gewonnenen Erfahrungen optimiert werden soll. Dass die geplanten Sperren den Zugang zu Kinderpornographie im Internet nicht vollständig verhindern, sollte bis dahin ein Ansporn sein, die Technik zu verfeinern. (...)

# Gesundheit 10Jun2009

Einen schönen guten Tag, sehr geehrter Dr. Stephan Eisel,

bereits 2007 hat der Deutsche Ethikrat dafür plädiert, die hierzlande bei der...

Von: Znegva Avrfjnaqg

Antwort von Dr. Stephan Eisel
CDU

(...) Ich persönlich plädiere dabei für die Widerspruchslösung und schließe mich dem Vorschlag des Deutschen Ethikrates an, der von einer grundsätzlichen Spendenbereitschaft ausgeht, der jeder für sich widersprechen kann. (...)

Einen schönen guten Tag, sehr geehrter Dr. Stepahn Eisel,

Bierproduzent Dr. A. H. Heineken hat 1992 Überlegungen zur Neugliederung von...

Von: Znegva Avrfjnaqg

Antwort von Dr. Stephan Eisel
CDU

(...) Ich persönlich bin ein begeisterter Verfechter des europäischen Einigungsprozesses, den ich insbesondere mit den Namen Konrad Adenauer und Helmut Kohl verbinde, und könnte mir noch weitere Schritte einer tiefer gehenden Integration vorstellen. Daher halte ich die „Vereinigten Staaten von Europa“ für ein plausibles und langfristiges Ziel des europäischen Einigungsprozesses. Entscheidend ist dabei für mich vor allem eine weitergehende Demokratisierung der europäischen Entscheidungsstrukturen – die durch den Vertrag von Lissabon bereits wesentlich verbessert werden – und ein föderal und subsidiär organisierter Aufbau. (...)

# Umwelt 9Jun2009

Sehr geehrter Herr Dr. Eisel,
wie stehen Sie zur Abscheidung und Endlagerung von Kohlendioxid? Der Gesetz-Entwurf sieht vor, dass der Staat...

Von: Nyevx Frvgm

Antwort von Dr. Stephan Eisel
CDU

(...) Meiner Meinung nach steht die CCS-Technik noch am Anfang. Daher muss selbstverständlich genau geprüft werden, welche Regionen überhaupt für die Speicherung von CO2 infrage kommen und welche Haftungsregelungen für alle Seiten annehmbar sind. Allerdings stellt CCS zumindest perspektivisch eine Möglichkeit dar, die Kohleenergie klimaschonend zu gestallten. (...)

Sehr geehrter Herr Dr. Eisel,
ich bin in der Diskussion um die wirksame Bekämpfung von Kinderpornographie Ihre Meinung an einem Aspekt...

Von: Hqb Ibtg

Antwort von Dr. Stephan Eisel
CDU

(...) in London diese Vereinigung, die von der EU-Kommission finanziell mit 427.000 Euro unterstützt wird. Unter dem Titel „Europäische Finanzkoalition“ soll das Bündnis als weiterer Baustein mit dazu beitragen, die kommerzielle Verbreitung kinderpornographischer Inhalte zu verhindern. (...)

Sehr geehrter Herr Eisel,
Sie äusserten sich in der Diskussion um Paintball sehr objektiv und vernünftig, wofür ich Ihnen danken möchte! In...

Von: Jnygre Ehs

Antwort von Dr. Stephan Eisel
CDU

(...) Es ist aber bereits zum gegenwärtigen Zeitpunkt klar, dass Spiele wie Paintball oder Gotcha nicht als Ordnungswidrigkeit geahndet werden sollen. (...)

Sehr geehrter Herr Dr. Eisel,

sie schreiben
"Der jüngste Bericht der Internet Watch Foundation (IWF) belegt, dass die überwiegende...

Von: Byns Xbruyre

Antwort von Dr. Stephan Eisel
CDU

(...) Die von mir genannte Zuwachsrate von 33 Prozent von 2006 auf 2007 bezog sich ausschließlich auf kommerzielle Seiten. Dazu steht in dem von Ihnen zitierten Bericht des IWF aus dem Jahr 2008: „All the online content we assess is publically available and three quaters of the websites depicting child sexual abuse are commercial operations.” Selbst wenn nach IWF-Angaben das kommerzielle Angebot von 2007 auf 2008 auf hohem Niveau wieder leicht zurück ging, beruhigt mich das vor dem Hintergrund der allgemein ansteigenden Zahlen nicht. (...)

Sehr geehrter Herr Eisel,

Sie haben gefragt, was man gegen Kinderpornographie unternehmen könnte, außer den Internetsperren.

Fast...

Von: Zngguvnf Mvrtyre

Antwort von Dr. Stephan Eisel
CDU

(...) Sofern die gesuchten Server mit kinderpornographischen Inhalten in Deutschland stehen, genügt oft ein Hinweis an die Betreiber um diese abscheulichen Inhalte zu löschen. Warum das in manchen Fällen nicht umgehend geschehen sein soll, ist mir nicht bekannt. (...)

Sehr geehrter Herr Eisel,

leider haben Sie die durchaus wichtige Frage nicht beantwortet: "Wie kann der normale Internetsurfer wissen, "...

Von: Qnavry Wäarpxr

Antwort von Dr. Stephan Eisel
CDU

(...) Ich habe bereits in einer der vorhergehenden Antworten ausführlich zu diesem Punkt Stellung bezogen, möchte aber nochmals darauf hinweisen, dass die Provider Daten nur erheben und verwenden dürfen soweit dies für die Durchführung der Zugangsblockierung erforderlich ist. An die Strafverfolgungsbehörden sollen diese Daten nur auf Grund eines richterlichen Beschlusses nach der Strafprozessordnung in Echtzeit weitergeleitet werden dürfen. (...)

Sehr geehrter Herr Dr. Eisel,

In Ihrer Antwort vom 13.05. sagen Sie:"Danach ist die Sperrung einer Seite mit kinderpornographischen...

Von: Oreaq Snpuvatre

Antwort von Dr. Stephan Eisel
CDU

(...) die Stoppseite hat vor allem präventiven Charakter. In erster Linie stehen der Schutz der Opfer vor erneuter Reviktimisierung und das deutliche gesellschaftliche Signal der Ächtung kinderpornografischer Inhalte im Internet im Vordergrund. (...)

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Bundestagswahlrecht

03.07.2009
Dagegen gestimmt

AWACS-Einsatz in Afghanistan

02.07.2009
Dafür gestimmt

Internetsperren

18.06.2009
Dafür gestimmt

Patientenverfügung (Stünker-Antrag)

18.06.2009
Dagegen gestimmt

Schuldenbremse

29.05.2009
Dafür gestimmt

Verlängerung Kosovo-Einsatz

28.05.2009
Dafür gestimmt

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