Dr. Katarina Barley

| Abgeordnete EU
Dr. Katarina Barley
© Deutscher Bundestag
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Jahrgang
1968
Wohnort
Schweich
Berufliche Qualifikation
Juristin
Ausgeübte Tätigkeit
MdEP
Parlament
EU
Alle Fragen in der Übersicht

Aktuell gibt es Proteste in Hongkong. Ursprünglich ging es nur um ein Gesetz. (...)

Von: Cuvyvcc-Nyrknaqre Oyhz

Antwort von Dr. Katarina Barley
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Internationales 30Juli2019

(...) Der Artikel 17 der Urheberrechtrichtlinie spricht von "Diensteanbietern". Nun stelle ich mir die Frage, wie Diensteanbieter auf Europäischer Ebene legaldefiniert sind. Wird hier als Grundlage der § 2 TMG der Deutschen Rechtsauslegung verwendet? (...)

Von: Puevfgvna Unegenzcs

Antwort von Dr. Katarina Barley
SPD

(...) Vielmehr muss die Bundesregierung sicherstellen, dass das deutsche Recht der im Richtlinientext enthaltenen Definition im Kontext des Anwendungsbereichs der Richtlinie gerecht wird. Die Ausgestaltung ist Angelegenheit der Mitgliedsstaaten. (...)

(...) Warum kann man nicht eine Zentralkartei für Flüchtlinge einrichten, wo man deren Fotos, DNS u. Fingerprints abspeichert, bis die Identität der Flüchtlinge gesichert ist? (...)

Von: Oneonen Hqhjreryyn

Antwort von Dr. Katarina Barley
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Internationales 12Juli2019

(...) Werden Sie demnächst für Borrell stimmen? Die EU hat kompetente Politiker verdient, nicht Menschen, die es mit ihrem Gewissen vereinbaren können, öffentliche Ämter zu bekleiden und dabei absurd hohe Nebeneinnahmen zu kassieren. Als Präsident des Europäischen Hochschulinstituts in Florenz musste er zurücktreten, weil er “vergessen” hatte, ein 300.000-Euro-Jahreseinkommen als „Berater“ beim Energiekonzern Abengoa anzugeben. (...)

Von: Rin Zöpxry

Antwort von Dr. Katarina Barley
SPD

(...) Sobald der Europäische Rat in Abstimmung mit der neu gewählten Kommissionspräsidentin die Vorschläge für die neue Kommission zusammengetragen hat, werden im Herbst die Anhörungen mit den Kandidatinnen und Kandidaten im Europäischen Parlament erfolgen. (...)

(...) das neu gebildete EU- Parlament hat sich nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten als neuen Kommissionspräsidenten einigen können. Warum machen Sie jetzt Wahlkampf gegen Frau von der Leyen? Wie sieht Ihre Lösung aus? (...)

Von: Ovetvg Qnzzreg

Antwort von Dr. Katarina Barley
SPD

(...)

# Arbeit 2Juni2019

Warum gibt es soviele Freihandelsabkommen und keine Ausführliche Information des Bürgers, z. B. (...)

Von: Crgre Ureeznaa

Antwort von Dr. Katarina Barley
SPD

(...) Der SPD ist die öffentliche Diskussion zu Freihandelsabkommens genauso wichtig wie Transparenz. In den letzten Jahren hatten Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten deutliche Verbesserungen durchgesetzt: Der Zugang zu Verhandlungsdokumenten ist deutlich verbessert, EU-Verhandlungsvorschläge sind online, Protokolle von Verhandlungen sind öffentlich und eine ständige zivilgesellschaftliche Beratungsgruppe wurde eingesetzt. (...)

# Umwelt 30Mai2019

Welchen Anteil hat die Hochrüstung in Deutschland an den Umweltschäden?

Von: xney Fpurssfxl

Antwort von Dr. Katarina Barley
SPD

(...) Solange wir Streitkräfte brauchen, um deren grundgesetzlichen Auftrag zu erfüllen, müssen diese auch ausgerüstet sein. Deshalb spreche ich anstelle von Hochrüstung von Ausrüstung. (...)

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7 Fragen beantwortet
37 Tage durchschnittliche Antwortzeit
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