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CSU
• 10.08.2009

(...) Angesichts der Gefahren des internationalen Terrorismus und der grenzüberschreitenden Kriminalität kann der Staat Sicherheit in einer global verbundenen Welt nur dann gewährleisten, wenn die zuständigen Behörden über Ländergrenzen hinweg eng miteinander vernetzt sind und ihre Informationen austauschen. Deswegen spielen auf nationaler wie auf europäischer Ebene und im transatlantischen Rahmen Regelungen zum automatisierten Informationsaustausch und zum gegenseitigen Zugriff auf Datenbanken eine wichtige Rolle. Für die Bekämpfung des Terrorismus und die Aufdeckung von Anschlagsplänen ist der vertrauliche Informationsaustausch zwischen den Nachrichtendiensten unerlässlich. (...)

Frage von Robert G. • 29.07.2009
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CSU
• 04.09.2009

(...) Auch wenn es hier vielleicht um Minimalstbeträge geht – Tauschbörsen im Internet sind Betrug am Urheber und mittelbar auch an der Allgemeinheit. Ich hoffe, dass ich Ihnen mit meiner Darstellung weiterhelfen konnte. (...)

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CSU
• 03.08.2009

(...) Die CSU ist für Datenschutz mit Augenmaß. "Schwarzhandel" mit Adressen, Diebstahl von Daten bis hin zu illegalen Kontoabbuchungen sind die negativen Begleiterscheinungen der legalen Nutzung von Kundendaten. (...)

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CSU
• 04.08.2009

(...) Ich bedaure, dass Ihnen der Umzug des THW Mellrichstadt in die Hainbergkaserne missfällt. Nach langen Erwägungen und vielen Gesprächen mit allen Beteiligten ist die aktuelle Lösung die kosteneffizienteste und verträglichste Möglichkeit. (...)

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CSU
• 03.07.2009

(...) Die Theorie von Cannabis als Einstiegsdroge ist oft erforscht worden. Viele Studien bestätigen, dass die Sucht von schwer Drogenabhängigen mit Cannabis begonnen hat. Eine Studie vom Jahre 2006 im Fachjournal "Neuropsychopharmacology" ( http://www.nature.com/npp/journal/v32/n3/full/1301127a.html ) stellt fest, dass ein Konsum von Cannabis unter Jugendlichen das Gehirn deutlich empfänglicher für Opiate macht. (...)

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